Repression

Lokales
Erklärung der Anatolischen Föderation Österreichs zur Festnahme von Hatime Azak
Deutschland 24. August 2019

Erklärung der Anatolischen Föderation Österreichs zur Festnahme von Hatime Azak am bayrischen Grenzübergang aufgrund eines Fahndungsbefehls der türkischen Regierung...



Globales
Polizeiterror gegen HDP: Mindestens 418 Festnahmen
Kurdistan 20. August 2019

Zeitgleich zu der Absetzung der HDP-Bürgermeister in Amed, Mêrdîn und Wan haben türkische Sicherheitskräfte in 29 Provinzen mindestens 418 Aktivisten festgenommen.



Lokales
Versammlungsfreiheit wird weiter eingeschränkt
Österreich 11. August 2019

Es gibt nun Versuche, Anmelder_innen von Versammlungen für Schäden, die im Rahmen der Demonstration stattfinden, haften zu lassen. Wir denken, dass die Schadenersatzklage vor den Höchstgerichten nicht standhalten wird. Jedoch sehen wir bereits die Tatsache, dass Klage eingebracht wurde als Einschränkung der Versammlungsfreiheit.



Globales
Gewerkschafter*innen weltweit unter Beschuss
4. August 2019

Zu alarmierenden Ergebnissen hinsichtlich der weltweiten Lage von Arbeiter*innen und Gewerkschaften kommt der Globale Rechtsindex des Internationalen Gewerkschaftsbundes. Die Missachtung von Arbeiter*innenrechten durch Unternehmen und Regierungen, sowohl in autoritär als auch demokratisch verfassten Staaten, ist weiter gestiegen.



Globales
Wieder deutscher Staatsbürger auf Geheiß von Ankara festgenommen
Slowenien 3. August 2019

Rote Hilfe e.V. fordert die Freilassung von Ismet Kilic Auf der Rückreise aus dem Urlaub in Kroatien wurde Ismet Kilic am 26. Juli an einem Grenzübergang von der slowenischen Polizei festgenommen und befindet sich seitdem in Haft.



Globales
Verfolgung von LGBT in Russland: Auch die deutsche Politik muss Fragen stellen
3. August 2019

Tödlicher Hass auf LGBT Tatiana Vinnichenko hatte am 27. Juli guten Grund, stolz zu sein: Auf dem Berliner CSD wurde die russische LGBT-*-Aktivistin und Leiterin des Moscow Community Center mit dem Soul of Stonewall Award 2019 ausgezeichnet. Doch die Freude war überschattet von der Ermordung der LGBT-Aktivistin Jelena Grigorjewa, die am 22. Juli in St. Petersburg tot aufgefunden worden...



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