Staat & Herrschaft

Analysen & Historisches

Sommer 2001: Tod und Folter in Genua

Italien 22. Juli 2023

Starke Proteste begleiteten den 27. G8-Gipfel, der heute vor 22 Jahren im norditalienischen Genua eröffnet wurde. Im Rahmen der Auseinandersetzungen wurde der Student Carlo Giuliani von einem Polizisten erschossen, später schikanierten italienische Sicherheitskräfte stundenlang Demonstrierende in einer Polizeikaserne – seit 2017 spricht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte von „Folter“. – Ein Rückblick auf die Geschehnisse und das, was übrig bleibt. Von Konstantin Jung



Analysen & Historisches

Die aktuelle Situation in Rojava und die Perspektive der Kommunist:innen

Rojava 15. Juli 2023

Wie ihr vermutlich mitbekommt, wird die Revolution in Westkurdistan/Nord-und Ostsyrien, auch bekannt als Rojava, nahezu tagtäglich angegriffen. Ob Drohnenangriffe auf Zivilist:innen, Artillerieangriffe auf Dörfer oder die Drosselung der Wasserzufuhr mit Staudämmen, die die sowieso schon trockene Region weiter austrocknen – jeden Tag bekämpfen der faschistische türkische Staat und seine jihadistischen Milizen das fortschrittliche Projekt der Selbstverwaltung in Rojava.



Globales

Gerechtigkeit für Nahel und alle anderen - Die Hintergründe

9. Juli 2023

Seit den 1960er Jahren unterdrückt der französische Staat Menschen, die aus seinen ehemaligen Kolonien in Nord- und Westafrika einwandern und beutet sie aus. Sie kamen, um zu arbeiten und erhofften sich ein besseres Leben als in der Peripherie. Der französische Staat, die weiße Gesellschaft hatte niemals vor, dass die Menschen auf Dauer bleiben und sich ein Leben Frankreich aufbauen sollten. Sie lebten zunächst in Slums und später in Projekten "Cités" genannt, am Rande großer städtischer...



Globales

Berliner Verfassungsschutz beobachtet Putin-Gegner*innen

Deutschland 2. Juli 2023

Der Berliner Verfassungsschutz beobachtet ausgerechnet eine der wenigen Organisationen aus der Friedensbewegung, die sich vom Beginn der russischen Invasion an gegen den verbrecherischen Angriffskrieg stellte. Das geht aus dem am 27. Juni veröffentlichten Verfassungsschutzbericht hervor. In dem Schriftstück stört sich der Geheimdienst an zwei einfallsreichen und bildstarken Protestaktionen gegen Gazprom und die russische Botschaft, die die Antimilitaristische Aktion Berlin (amab) im Jahr 2022...



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