Die BlackLivesMatter Kampagne in den USA macht aufmerksam: Heute erinnern wir an George Floyd. Und wir erinnern an jedes andere Schwarze Leben das verlorgen ging durch Polizeibrutalität, rassistische Ungerechtigkeit und weiße Überheblichkeit. Gemeinsam kämpfen wir für Gerechtigkeit und sagen ihre Namen, um sie in Erinnerung zu halten.

#ICantBreathe #RacismKills #GeorgeFloyd #BreonnaTaylor #SayTheirNames

Die Proteste von BLM beschränken sich nicht auf die Kundgebungen und Demonstrationen, über die derzeit in allen Medien berichtet wird. Sportler*innen knien als Zeichen des Protests nieder, Promis melden sich mit klaren Statements zu Wort, Künstler*innen werden aktiv, mit unzähligen Songs wird an die Toten erinnert, die Namen von Ermordeten werden genannt (#SayTheirNames #SayHerName) überall entstehen Graffitis gegen den rassistischen Polizeiterror. Denkmäler, die an Kolonialherr*innen und Sklav*innenhänder*innen erinnern, werden attackiert, abgetragen und versenkt ...

Doch es geht um viel mehr, es geht um soziale Veränderung und Gerchtigkeit. Überall nehmen Menschen dazu Stellung, es ist eine Bewegung, die auf reale Veränderungen zielt: Das Ende des allerorts verankerten strukturellen Rassismus, auf allen Ebenen. Eine der zentralen aktuellen Forderungen der Bewegung lautet: #DefundThePolice, der Polizei die Finanzierung entziehen, Die Geschichte der Entstehung der Polizei in den USA beginnt in der Zeit der Sklaverei, indem Leute beauftragt wurden, entflohene Sklav*innen zu jagen. Es geht um strukturelle Veränderungen, die von Reform der Polizei, über deren Neugründung bis hier zur Abschaffung der Polizei reichen. Um so bemerkenswerter ist es, wie viele Menschen sich überall an den Protesten beteiligen. Die Stärke der Bewegung beruht darauf, dass tatsächliche Veränderungen angestrebt werden. Viele Menschen haben es satt und wollen ein Ende von Ausbeutung und Unterdrückung.

Die Proteste rücken neben dem Mord an George Floyd und vieler anderer von der Polizei Ermordeter in den Blick der Öffentlichkeit. Sie sagen ihre Namen. Viele diese Namen werden schon seit langem genannt. Zahlreiche Initiativen und Bewegungen gegen Polizeibrutalität und Rassismus existieren schon lange. Doch plötzlich, aus der Isolation heraus, nehmen sie sich gemeinsam den öffentlichen Raum, um dringend notwendige Veränderungen einzuleiten.

Es war nicht zum ersten mal, dass eine tödlich endende Beamtshandlung gefilmt wurde. Und oft sind gerade diese Bilder ein Funken für eine Revolte. Die Toten in den Händen der Staatsgewalt sind nicht mehr geworden, es wird lediglich mehr gefilmt. Und manchmal, wenn sich die Bilder entsprechend weit verbreiten, dann fällt die Reaktion dementsprechend größer aus. Deshalb ist es so wichtig, Übergriffe zu filmen und Polizeibrutalität öffentlich zu machen.

Überall gibt es ähnliche Fälle, bei denen Menschen aus rassistischen Motiven von der Polizei umgebracht wurden, indem ihnen der Atem geraubt wurde. Und es sind genau diese Fälle, die vor allem im lokalen Kontext aufgegriffen werden. Sie führen Ähnlichkeiten vor Augen, dass Rassismus ein globales Problem ist - und zu struktureller Ungleichheit beiträgt.

Video zum gewaltsamen Tod von George Floyd

Der Vorfall ereignete sich am 25. Mai 2020. Ein Video zeigt, wie weiße Polizisten* auf dem Schwarzen Mann knien und ihn zu Boden drücken, einer davon mit dem Knie auf dem Hals von Floyd, der immer wieder schreit: "Please, I can’t breathe". Mehr als 8 Minuten dauert es, bis sich die Polizisten von dem mittlerweile reglosen Körper erheben. Dies Brutalität führt einmal mehr vor Augen, wie brutal der Umgang der Sicherheitskräfte mit Schwarzen und People of Color ist. Das Video verbreitete sich sehr schnell.

Schon am Tag nach dem Mord gab es erste Proteste in Minneapolis. Und es dauerte nicht lange, bis es zu den ersten Zusammenstößen mit der Polizei kam, die teilweise äußerst brutal vorging. Auf Demonstrationen gegen Polizeibrutalität stellte die Polizei ihre brutalen Methoden zur Schau.

Ausbreitung des Widerstandes

Schnell verbreiteten sich die Proteste quer durch die Vereinigten Staaten. Das Gemeinsame der Bewegung wird durch deren Namen ausgedrückt: Black Lives Matter! In den vergangenen Jahren fanden unzählige Proteste unter diesem gemeinsamen Nenner statt, große und sehr, sehr viele kleine. Es ist kaum möglich, den Aktivitäten zu folgen.

Und das alles findet statt, während die USA das Zentrum des Covid-19 Ausbruchs sind. Die Leute lassen es sich nicht mehr nehmen, für ihre Rechte einzustehen und begehren auf. Und die Proteste verbreiteten weltweit. Überall gehen 10.000e bis 100.000e Menschen auf die Straßen und fordern ein Ende von strukturellem Rassismus. Nicht nur in der Polizei und weiteren Sicherheitskörpern, sondern in allen Bereichen der Gesellschaft. Von der Schule bis zum Pflegeheim für alte Menschen, vom Sportplatz bis zur Disco, bei der Arbeit und auf Wohnungssuche, einfach überall.

Es ist unmöglich, all die Proteste dieser Tage aufzuzählen. Die folgenden Meldungen geben einen Einblick in die weltweiten Proteste, der via der verlinkten Berichte vertieft werden kann.

Plünderungen und Ausschreitungen in den USA

25. Mai 2020 - Nachdem George Floyd vom weißen Polizisten Derek Chauvin getötet wird, verbreitet sich das Video, dass die Tag zeigt, in sozialen Netzwerken. Viele Menschen sind schockiert, empört und sehr wütend.

Bereits am darauffolgenden Dienstag, 26. Mai finden erste Demonstrationen in Minneapolis statt, es kommt zu Zusammenstößen mit der Polizei.

Am Mittwoch Nachmittag und Abend kommt es zu Plünderungen und Massenunruhen. Die Proteste breiten sich von Minneapolis auf Los Angeles, Memphis und weitere Orte aus. Als Reaktion werden die vier Polizisten, die am Mord von George Floyd beteiligt waren, von der Polizei von Minneapolis entlassen.

Die Menschen werden dadurch nicht zufriden gestellt, und die Proteste gehen weiter .... und die Polizei führt zur Schau, wofür sie kritisiert wird: brutale Einsätze und gewaltsame Verhaftungen, der massive Einsatz von Tränengas und Gummigeschoßen usw. Mehrere Menschen werden während der Proteste erschossen.

Im zwei Artikel auf panopticon.blogsport.eu werden einige der Aktionen der ersten Tage des Widerstandes nach dem Tod von George Floyd aufgelistet, samt Links zu Videos und Einträgen in sozialen Medien.
1. Teil: 25. - 29. Mai 2020
2. Teil: 30. Mai - 2. Juni 2020

Sadistisch, rassistisch, mörderisch: Die Polizei in Minneapolis handelt nicht in Trumps Auftrag. Aber in seinem rassistischen Sinn

27. Mai 2020 - Sammlung von Beiträgen über den jüngsten der endlosen Reihe von Polizeimorden in den USA, zu finden auf labournet.de

Massive Proteste quer durch die USA nach dem Polizeimord an George Floyd: Der uniformierte Täter ist Aktivist der „weißen Überlegenheit“, die Nationalgarde marschiert auf und Trump droht mit der Armee – während die Busfahrer von Minneapolis die Zusammenarbeit mit der Polizei verweigern

29. Mai 2020 - Massive Proteste quer durch die USA nach dem Polizeimord an George FloydOb in Minneapolis selbst, wo der Polizeimord geschah, oder in Los Angeles, Memphis, New York, Sacramento oder in vielen anderen Städten quer durch die USA: Es fanden am Abend des 27. Mai 2020 Proteste statt, die weit über die Reihen von „Black Lives Matter“ hinaus reichten. Zahlreiche Videos, die großes Publikum fanden, zeigen dies deutlich – wie darauf auch einige Polizeiautos zu sehen sind, denen es nicht mehr gut geht und Polizeireviere, die regelrecht umzingelt sind (inklusive Scharfschützen auf dem Dach). Währenddessen wurde bekannt, dass der Haupttäter ein rassistischer Aktivist ist, der unter anderem in sozialen Medien der tumben „white supremacy“-Ideologie seinen dumpfen Hass verbreitet. Und während die Polizei auf die Demonstrationen gegen sie wie üblich reagierte – also Knüppel, Tränengas und was es noch so im repressiven Arsenal gibt – waren bei mehreren Aktionen in unterschiedlichen Städten auch neue Töne zu vernehmen: „Schießt doch – wir schießen zurück“ beispielsweise als Parole und zahlreiche Erinnerungen an die Black Panther Party, die dies vor über 50 Jahren nicht nur gesagt hatte. Währenddessen wurde in Minneapolis der Nahverkehr eingestellt – weil sich zunehmend mehr Busfahrer weigerten, Hilfsdienste für die Polizei zu verrichten…

Zu Protesten und Reaktionen nach dem Polizeimord in Minneapolis eine Sammlung von Beiträge im LabourNet Germany.

Kundgebung vor der US-Botschaft in Bern

29. Mai 2020 - Eine Solidaritätsaktion von BIPoC als Reaktion auf die jüngeren Morde von George Floyd und Tony McDade durch die Polizei. Ausserdem stand die Aktion in Solidarität mit den Menschen, die derzeit deswegen demonstrieren und von Staatsgewalt bedroht werden.

"Schwarze Communities, sowie Communities of Color und Indigene Communities in den USA und Abya Yala sind während der Pandemie unverhältnismässig stark betroffen. Die Pandemie muss als innerhalb von weiss vorherrschenden und patriarchalen Gesellschaften passierend gesehen werden, diese Strukturen definieren, wer auf welche Weise betroffen ist.

BIPoC zu töten, ihnen in einer globalen Pandemie einer respiratorischen Krankheit die Luft zum Atmen zu nehmen, ist unglaublich boshaft.

Sagt ihre Namen: Sandra Bland, Ahmaud Arbery, George Floyd, Breonna Taylor, Mike Ben Peter, Lamine Fatty, Hervé Mandundu, Seibane Wague, Essa Touray, Yankuba Cessay. Dies sind einige der Schwarzen Menschen, welche ermordet wurden und deren Namen nicht vergessen werden. Traurigerweise gibt es noch so viele mehr und diese Geschichten werden allzu oft nicht- oder fehlberichtet."

Communiqué zur Solidaritätsaktion vor der US-Botschaft

Plünderungen und Ausschreitungen in den USA

„Der Aufstand ist eine Gelegenheit der reinen Freude, bei der die Objekte unserer Sklaverei zur Stütze unserer Vergnügungen werden“.

3. Teil, Meldungen vom 30. - 31. Mai 2020 auf panopticon.blogsport.eu

Die Orgie der Polizeigewalt in den USA führt zu Wachstum: Des militanten Widerstandes, der Einheit der von Rassismus Betroffenen – und der Spaltung in den Gewerkschaften

01. Juni 2020 - Am fünften Tag der Massenproteste gegen den rassistischen Polizeimord an George Floyd in Minneapolis gab es nicht nur Tausende Festnahmen in etwa 80 Städten quer durch die USA – sondern auch neue Todesopfer. Der uniformierte Rassismus tritt die Flucht nach vorne an, mit entfesselter Gewalt – inklusive rassistischer Hilfstruppen und Helfer*innen. Eine Repressionswelle, die nicht in der Lage ist, die Proteste aufzuhalten, schon gar nicht zu beenden. Es brennen Polizeireviere und Polizeiautos – und „bessere Viertel“, es wird getan, was die angeblichen Journalist*innen “plündern” nennen (eine Bezeichnung, die sie bei den alltäglichen kapitalistischen Raubzügen stets peinlich vermeiden). Die Nationalgarde marschiert auf, die schon vor über 50 Jahren dazu gedient hatte, Proteste im Blut zu ersticken und ein präsidialer Raubritter will Schüsse auf Plünderer (womit er wohl nicht sich selbst meint…) sowie die Antifa verfolgen.

Verschiedene Bestrebungen, die Proteste „im Rahmen“ zu halten, sind – bisher zumindest – daran gescheitert, dass zu viele Menschen zu genau wissen, dass das rassistische System des US-Kapitalismus „parteiübergreifend“ funktioniert. Daher rührt auch das lautstarke Schweigen der Wahlhelfer der Demokratischen Partei, genannt Gewerkschaftsbund, ein AFL-CIO, der sich lediglich an Aufrufen zur Ordnung beteiligt – während insbesondere jene Gewerkschaften vor Ort, in denen besonders viele Opfer des rassistischen Systems organisiert sind, keinesfalls schweigen, sondern sich aktiv in die Reihen von Protest und Widerstand einreihen.

Mehr in der Materialsammlung vom 01. Juni 2020 zu den Ausschreitungen der Polizei in den USA und den Reaktionen darauf bei labournet.de

Plünderungen und Ausschreitungen in den USA

Wir analysieren noch immer die Revolte, die nach der Ermordung von George Floyd ausgebrochen sind.

4. Teil, Meldungen vom 1. - 3. Juni 2020 auf panopticon.blogsport.eu

Tod von George Floyd nach Polizeigewalt: Geballte Wut

Floyds Tod kommt in einer Zeit, in der viele Menschen in den USA im Zuge des verheerenden Umgangs der Regierung mit der Covid-19-Pandemie ihren Job, ihre Krankenversicherung, ihre Wohnung oder ihr Leben verloren haben. Und so führen innerhalb eines rassistischen Systems der fehlende Zugang zur Gesundheitsversorgung, prekäre Arbeits- und beengte Wohnverhältnisse dazu, dass Afroamerikaner*innen 23% der Menschen ausmachen, die an Covid-19 gestorben sind. Obwohl sie nur 13% der (registrierten) Gesamtbevölkerung stellen. Auch die besonders gefährdeten Gefängnisinsass*innen in den USA sind überproportional afroamerikanisch - Folge eines rassistischen Strafsystems.

Floyds Tod passiert auch während der Amtszeit von Trump, der mit seiner spalterischen Art Konflikte befeuert, ein Klima von weisser Vorherrschaft propagiert, faktenfeindlich unterwegs ist und die Verfassung gerne zu seinen Zwecken anpassen möchte. Dass die Zerstörungswut der Proteste, die momentan allein in 30 Städten in den USA, in London, Berlin, Kopenhagen oder auf Zypern passieren, angeprangert wird, ist irritierend. Diese Wut ist schließlich Ausdruck für jahrhundertelange und anhaltende Ungleichbehandlung und Unterdrückung.

Ganzer Artikel auf emrawi.org

US-Armee marschiert in Washington auf – der Massenprotest geht im ganzen Land weiter und selbst Facebook-Mitarbeiter wollen die Hetze nicht mehr mitmachen

Materialiensammlung vom 03. Juni 2020 auf labournet.de lesen

Frankreichs George Floyd heißt Adama Traoré: Massenproteste gegen Rassismus und Polizeiterror im ganzen Land

03. Juni 2020 - Frankreichs George Floyd heißt Adama Traoré: Massenproteste gegen Rassismus und Polizeiterror im ganzen Land. Photo von Bernard Schmid“Verboten, aber stattgefunden: Zwei größere Veranstaltungen mit v.a. antirassistischem Charakter haben in Paris stattgefunden. Trotz quasi allgemeinen Versammlungsverbots bis (mindestens) zum 10. Juli 20. (…)

Zum Auftakt am Samstag um 15 Uhr setzte es erst einmal eine Ladung Tränengas, doch der Andrang – möglicherweise sogar noch beflügelt durch das, als ungerecht wahrgenommene Verbot – erwies sich schnell als so bedeutend, dass die Polizei durch von allen Seiten herandrängende Menschen überfordert wurde. Über 5.000 Menschen, die Veranstalter/innen würden im Anschluss von 10.000 Teilnehmer/inne/n sprechen, formten einen stattlichen Demonstrationszug. (…)

Am gestrigen Dienstag Abend (02. Juni 20) ab 19 Uhr rief ein neuer Appell zum Demonstrierten vor dem Pariser Justizpalast im 17. Arrondissement auf. Der Anlass war ein doppelter: zum Einen die Revolte in den USA infolge des gewaltsam verursachten Todes von George Floyd, zum Anderen die zeitgleiche Veröffentlichung eines offiziellen Justizgutachtens, dem zufolge die Gendarmeriebeamten in der Pariser Vorstadt Persan-Beaumont im Juli 2016 den Tod des (auf dem Weg zum Gebäude der Gendarmerie mutmaßlich erstickten) 24jährigen Adama Traoré nicht verschuldet hätten. Der „Fall Adama Traoré“ ist in den letzten vier Jahren zur in der Öffentlichkeit am stärksten sichtbaren Affâre, anhand derer Polizeigewalt – mit möglicherweise bzw. mutmaßlich rassistischem Hintergrund – thematisiert wird und zu dem es immer wieder zu Protestmobilisierungen kommt…”

Ganzer Artikel vom 03. Juni 2020 auf labournet.de

"Weiße müssen verstehen, dass wahre Solidarität darin besteht, Antirassismus auch dann zu leben, wenn er gerade nicht angesagt ist."

03. Juni 2020 - Die Zeit dazwischen zählt. Aus eben diesem Grund haftet der Unterstützung der „weißen Verbündeten“ immer etwas Unbehagliches an. Sie setzt nur ein, wenn Schwarze ein bestimmtes Bild bedienen und den Erwartungen an einen bestimmten Zeitpunkt gerecht werden. Zwar werden sie punktuell stärker wahrgenommen, in der restlichen Zeit sind schwarze Stimmen allerdings nicht „in Mode“, ihr Leid nicht dramatisch oder einfach genug, oder nicht mit einer Kamera festgehalten. Aber genau in solchen Momenten zeigt sich wahre Solidarität, die dazu beiträgt, langfristig zu helfen, die mehr ist als ein Tropfen auf den heißen Stein. Echte Solidarität ist, im Alltag die Unbequemlichkeit auf sich zu nehmen, Risiken einzugehen und ein System zu hinterfragen, das subtil, aber mit Nachdruck schwarze Menschen ausschließt. Und zwar dann, wenn es keine Belohnung dafür gibt. Sie zeigt sich auch darin, beiseite zu treten und an wichtigen Stellen Platz zu machen – an dem Tisch, an dem die Macht sitzt – und das, wenn niemand einen sehen kann.

Ganzer Artikel auf freitag.de

Spontaner Protest vor der US-Botschaft in Wien

03. Juni 2020 - Heute haben sich etwa 150 Personen vor der US-Botschaft in #Wien versammelt, um gegen Rassismus und Polizeigewalt zu demonstrieren. Anlass der Kundgebung war der Mord von #GeorgeFloyd durch Polizisten. #BlackLivesMatter #SayHisName

Presse Service Wien via Twitter

Responses across the UK and Europe to the death of George Floyd

04. Juni 2020 — The death of George Floyd in Minneapolis on 25 May, after a policeman knelt on his neck for nearly nine minutes as he pleaded he could not breathe, sparks protests across the UK and Europe. This roundup details those protests and related developments.

Übersicht über Proteste und Reaktionen auf den Tod von George Floyd in UK und Europa vom IRR News Team, 30. Mai - 3. Juni 2020

Junger Mann stirbt nach Festnahme – weil er keine Maske trug. Auch in Mexiko führt ein Polizeimord zu Massenprotesten

Zu den Protesten gegen Polizeimorde im mexikanischen Guadalajara am 4. Juni 2020:

„… Am 4. Mai wollte der 30-Jährige Giovanni López aus dem westmexikanischen Bundesstaat Jalisco mit seiner Familie essen gehen; stattdessen starb er im Polizeigewahrsam. Vier Polizisten nahmen ihn der Gemeinde Ixtlahuacán de los Membrillos am Rand der Großstadt Guadalajara fest, weil er keinen vorgeschriebenen Mundschutz getragen hatte. Als ihn seine Familie anschließend auf der Polizeiwache suchte, war López bereits an einem Schädel-Hirn-Trauma im Krankenhaus verstorben. Nach Angaben seiner Schwester wies der Körper von López zudem Folterspuren und eine Schusswunde im Bein auf. Einen Monat nach seinem Tod kam es daher am 4. Juni zu massiven Protesten. Die Demonstrationen waren gleichzeitig Teil der weltweiten Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt, die durch den Mord an George Floyd in der US-Stadt Minneapolis ausgelöst worden waren. Nicht nur der Tod von Giovanni López sorgte für Empörung; sein Fall zeigt viele Facetten der Straflosigkeit in Mexiko. Einen Monat nach seinem Tod war zunächst noch kein Polizist in Haft, obwohl ein Video von der Festnahme existiert. Stattdessen berichtete López‘ Familie von Bestechungsversuchen und Drohungen. Während die Behörden noch schwiegen, gab es einen Aufschrei, der zusätzlich durch den Tod von George Floyd in den USA angefacht wurde. Internationale Prominente wie die Schauspielerin Salma Hayek forderten „Gerechtigkeit für Giovanni“. Der Schriftsteller, Regisseur und Produzent Guillermo de Toro griff auf Twitter den Gouverneur des Bundesstaates Jalisco, Enrique Alfaro Ramírez direkt an. Zudem kritisierte er die Staatsanwaltschaften von Jalisco und Mexiko, sowie die Nationale Menschenrechtskommission CNDH, weil sie in dem Fall untätig geblieben war…“

Ganzer Artikel vom 10. Juni 2020 auf labournet.de

50.000 bei Black Lives Matter Demo in Wien - gegen Rassismus und Polizeigewalt

4. Juni 2020 - 50.000 Menschen demonstrierten in Wien gegen Rassismus und Polizeibrutalität. Immer wieder war zu hören: "No Justice. No Peace." "Black Lives Matter", "I can’t breathe".

Aufruf und Artikel zur Demo auf emrawi.org lesen.

Eindeutig und klar: Black Lives Matter Vienna

Für Freitag, 5. Juni 2020 rief Black Lives Matter Vienna zu einer Kundgebung auf, organisiert von Schwarzen Aktivist*innen und Künstler*innen. Schwarzen Menschen und People of Color wird eine Bühe gegeben. Wie tags zuvor sind wieder tausende Leute dem Aufruf zum Protest in Wien gefolgt - für ein Ende von Polizeibrutalität. #BlackLivesMatter.

10.000 Menschen versammeln sich vor der US Botschaft in Wien, um gegen rassistische Polizeibrutalität zu protestieren. Aufgerufen zur Demonstration hat die sich neu gegründete Initiative Black Lives Matter Vienna, nachdem ein Aktivist* von einem Polizisten* bedrängt wurde, als er mit Kreide “Y WE KNEE” auf die Straße malte, vor der US Botschaft als Protest gegen die Ermordung von George Floyd.

An diesem Tag malen viele Leute antirassistische Botschaften auf die Straßen vor der amerikanischen Botschaft. Auf der Währinger Straße setzen Tausende ein Zeichen gegen Rassismus. Mit einer Geste des Protests Afroamerikanische Footballer in der US Superleague, die mittlerweile weltweit zu sehen ist: Sie knien nieder - gemeinsam. Gegen rassistischen Polizeiterror, gegen das Morden. Im Votivpark findet die Abschlusskundgebung statt.

Artikel auf emrawi.org lesen

Mehr zur Demo:
Audiomitschnitt der Redebeiträge
ANDI - Alternativer Nachrichtendienst von Radio Orange 94.0 zu Demos und Polizeigewalt
Artikel mit Fotos auf bonvalot.net

Wie die US-Proteste das System ins Wanken bringen,

05. Juni 2020 - Die US-Proteste nach dem Mord an George Floyd sind größer und heftiger als früher, schreibt mosaik-Redakteur Adam Baltner. Sie greifen mit Polizeigewalt und Rassismus zwei Säulen des amerikanischen Kapitalismus an – und bringen das System ins Wanken.

Was ist los in den USA? Warum hat gerade der Polizei-Mord an George Floyd – leider nur einer von vielen – zu landesweiten Demonstrationen geführt? Was erklärt die extrem harte Vorgehensweise des Staates gegen sie? Und wieso hat all das ausgerechnet in Minneapolis begonnen, einer Stadt, in der die Demokraten zwölf von dreizehn Sitzen im Gemeinderat haben und die Republikaner keinen einzigen?

Ganzen Artikel am mosaik-blog lesen

Proteste gegen das rassistische System in den USA ungebrochen – ohne eine Rolle des Gewerkschaftsbundes AFL-CIO. Die Ausgangssperren dagegen werden parteiübergreifend verhängt

„… In einer Endlosschleife läuft die Durchsage über die Außenlautsprecher: „Gehen Sie nach Hause. Ab 20 Uhr heute Abend darf niemand mehr auf der Straße sein.“ Es ist die erste nächtliche Ausgangssperre New York Citys seit dem Jahr 1943. Damals galt die Ausgangssperre nur in Harlem – dieses Mal gilt sie in der ganzen Stadt. Beide Male waren der Anlass Unruhen nach Polizeigewalt gegen einen schwarzen Mann. An diesem Dienstagabend verbarrikadiert sich das einstige Zentrum der afroamerikanischen Kultur gegen die befürchteten Zerstörungen. Weiter südlich in Midtown und in Downtown haben viele Geschäfte dies schon vor einigen Tagen getan. Hier waren ein paar Läden ausgeplündert worden. Wie auch in anderen Städten quer durch das Land – von Philadelphia über Washington und Chicago bis nach Los Angeles – sollen die Menschen ihre Wohnungen nicht verlassen. Da sind sich der Bürgermeister der Stadt, Bill de Blasio, und der Gouverneur des Bundesstaates New York, Andrew Cuomo, ausnahmsweise einig. Sie haben gemeinsam die Ausgangssperre angeordnet. Sie soll Plünderungen verhindern und zunächst bis Sonntag gelten. (…) „No justice, no peace“ – Ohne Gerechtigkeit kein Frieden – skandieren Zigtausende Menschen am Dienstagabend an zahlreichen Orten Manhattans und Brooklyns. Ein anderer Singsang aus den Menschenmengen lautet: „Sagt seinen Namen“ und die Antwort: „George Floyd“. Binnen acht Tagen ist der 46-jährige Afroamerikaner, den ein Polizist am 25. Mai in Minneapolis getötet hat, eine nationale Figur geworden...“
– aus dem Beitrag „Gehen Sie nach Hause“ von Dorothea Hahn am 03. Juni 2020 in der taz online https://taz.de/Ausgangssperren-in-den-USA/!5686519/ über die – vergebliche – Ausgangssperre der Amtsträger*innen der Demokratischen Partei in New York. Über den ungebrochen wachsenden Protest – gegen Trumps Rassismus und auch gegen Vertreter*innen der Demokratischen Partei (in bundesdeutschen Medien eher selten ein Thema) sowie Wirkungen und Hintergründen ...

Eine Materialsammlung von labournet.de vom 5. Juni 2020

Für einen proletarischen, revolutionären Antirassismus – einige Überlegungen zum Aufstand in den USA

05. Juni 2020 - Nach dem Polizeimord an George Floyd brennen zahlreiche Großstädte in den USA. Friedliche und militante Massenproteste dauern an – obwohl schwer bewaffnete Polizei- und Militärtruppen unterschiedslos brutal gegen alle vorgehen, die sich nicht unterwerfen. Die Vereinigten Staaten befinden sich zwar nicht an der Schwelle zum Bürgerkrieg, aber sehr wohl können wir eine Aufstandsbekämpfung beobachten, wie sie aus den urban-warfare-Planspielen der NATO-Armeen bekannt ist.

Wenn man die Frage stellt, worum es eigentlich bei den aktuellen Massenprotesten geht, könnte man meinen, die Antwort ist offensichtlich: Polizeigewalt und Rassismus. Klar, das ist nicht von der Hand zu weisen und selbst bürgerliche Politiker*innen sind gezwungen, diese Begriffe zu verwenden. Allerdings kommt es darauf an, wie man beides versteht. Denn Polizeigewalt ist nicht in erster Linie die Gewalt einzelner Polizisten, die „über die Stränge schlagen“. Und Rassismus erschöpft sich nicht einfach in der unterschiedslosen Diskriminierung von Menschen mit schwarzer Hautfarbe.

Ganzer Artikel im Lower Class Magazine

Bundesweite Black Lives Matter Proteste

Am Samstag, 6. Juni 2020 fanden bundeweite Demonstration gegen Rassismus und Polizeibrutalität statt. Black Lives Matter heißt es in Innsbruck, Graz, Klagenfurt, Linz, Salzburg und Bregenz. An den Protesten beteiligten sich 10.000e Menschen.

Mehr dazu in Artikel auf emrawi.org:
#BlackLivesMatter Demonstrationen im ganzen Land

Mehr auf bonvalot.net:
Black-Lives-Matter-Proteste starten jetzt in ganz Österreich
Zehntausende gehen in ganz Österreich für BlackLivesMatter auf die Straße

Proteste am 8. Juni in Wien

Rund 400 Personen demonstrierten laut nochrichten.net beim Marcus-Omofuma-Stein am Platz der Menschenrechte in Wien „für die Wiederherstellung der Menschenrechte“.

Sklav*innenhändler versenkt

Die Black Lives Matter Bewegung protestiert auf vielfältige Weise. Zuletzt wurde vielerorts Statuen von Kolonialherren* und Rassist*innen entfernt oder attackiert. Hier ein Beispiel:

08. Juni 2020 - #BlackLivesMatter Protestierende in Bristol, England, haben die Statue des Sklav*innenhändlers Edward Colston gestürzt und anschliessend im Hafen versenkt.

Bristol hatte als einer der drei Ecken des transatlantischen Dreiecks eine zentrale Bedeutung in der Geschichte der Sklaverei: Während Zucker von der Karibik imporitiert wurde, wurden Sklav*innen in die Karibik und nach Amerika transportiert. Da Sklaverei in England verboten war, mussten Sklav*innen auf den Handelsschiffen an Deck bleiben und durften das Land nicht betreten. In exakt diesem Hafen, wo die Sklav*innenhandelsschiffe andockten, wurde Edward Colston versenkt.

Quelle: barrikade.info

Trauerfeiern und Begräbnis von Georg Floyd

08. Juni 2020 - In den Tagen vor dem Begräbnis fanden mehrere Trauerfeiern in Houston, der Heimatstatt Floyd’s, und in weiteren Orten statt. George Floyd wurde am 9. Juni 2020 neben seiner Mutter, Larcenia Floyd, in den Houston Memorial Gardens in Pearland, Texas beerdigt.

Tausende Menschen beteiligten sich an den Gedenkveranstaltungen für den brutal von der Polizei ermordeten Floyd, um Abschied von ihm zu nehmen.

Die Forderungen der kollektiven Schwarzen Stimmen vom befreiten Capitol Hill an die Regierung von Seattle

08. Juni 2020 - In Reaktion auf den Mord an George Floyd haben die Bewohner*innen von Capitol Hill die autonome Selbstverwaltung ihrer Nachbar*innenschaft erklärt. Die Polizei von Seattle hat sich am 8. Juni 2020 aus dem Bereich der Capitol Hill Autonomous Zone zurückgezogen. Der folgende Text ist die Übersetzung eines kleinen Ausschnitts aus diesem Kampf.

Gewidmet den Menschen, die Capitol Hill befreit haben, ist diese Liste von Forderungen weder kurz noch simpel. Dies ist keine einfache Aufforderung, die Brutalität der Polizei zu beenden. Wir fordern, dass der Stadtrat und der Bürger*innenmeister, wer auch immer das sein mag, diese politischen Änderungen umsetzen, um den kulturellen und historischen Fortschritt der Stadt Seattle zu fördern und die Kämpfe ihrer Bevölkerung zu erleichtern. Dieses Dokument soll die schwarzen Stimmen darstellen, die nach 9 Tagen friedlichen Protests unter ständigen nächtlichen Angriffen des Seattle Police Departments (SPD) siegreich an der Spitze von 12th & Pine [Straßenname, A.d.Ü.] sprachen. Dies sind Worte aus dieser Nacht, dem 8. Juni 2020.

Übersetzung der Forderungen auf emrawi.org lesen

Provisorisches Denkmal für George Floyd und gegen rassistische Gewalt am Marktplatz in Innsbruck

09. Juni 2020 - Wir haben drei Transparente im Zusammenhang mit dem Ermordeten George Floyd am Marktplatz in Innsbruck angebracht, um ihm und allen anderen Menschen die von Bullen oder Rechten aufgrund ihrer Hautfarbe umgebracht wurden, eine Gedenkstätte zu schaffen. Wir haben Kerzen dazugestellt und Blumen, es wäre toll wen viele Menschen es uns gleich tun würden. Auch andere Gegenstände, Texte oder weitere Schilder/Plakate wären toll. Wir überlegen auch, ein richtiges Denkmal zu bauen! Dem rassistischen Morden ein Ende.

#SayTheirNames / Sag ihre Namen: George Floyd, Eric Garner, Marcus Omofuma, Oury Jalloh, Breonna Taylor .....

Ganzer Artikel mit Informationen zu einzelnen von der Polizei getötete Personen auf emrawi.org

Hört auf, Polizei-Propaganda zu BlackLivesMatter zu verbreiten!

09. Juni 2020 - Knieende PolizistInnen und Black-Lives-Matter Aufschriften auf Polizeifahrzeugen. Warum das Propaganda ist – und warum wir das nicht verbreiten sollten.

Artikel lesen auf bonvalot.net

Wie die US-Proteste das System ins Wanken bringen

09. Juni 2020 - Die US-Proteste nach dem Mord an George Floyd sind größer und heftiger als früher, schreibt mosaik-Redakteur Adam Baltner. Sie greifen mit Polizeigewalt und Rassismus zwei Säulen des amerikanischen Kapitalismus an – und bringen das System ins Wanken.

Ganzer Artikel auf mosaik-blog.at

Die Geschichte der Polizei in den USA ist bis heute ohne jeden Bruch: Gegründet als Einheiten zur Jagd auf „entlaufene Sklaven“ – aufgerüstet zu Paramilitärs

Artikel vom 10. Juni 2020 auf labournet.de

Die US-Gewerkschaften stehen nach dem Polizeimord an George Floyd vor der klassischen Frage „Which side are you on?“: Nicht nur Häfen werden aus Solidarität bestreikt – der Gewerkschaftsbund will die Polizeiverbände bei sich

„… Die Arbeiter*innen der Häfen in New York und San Francisco (ILWU Local: 10,34,75,91) sowie die Beschäftigen der “Metro North” (Teamsters Local: 808) kündigten für heute, zeitgleich mit der Beerdigung von George Floyd, eine Arbeitsniederlegung an. Mit dem Aufruf solidarisieren sich die Arbeiter*innen auch mit den Protestierenden, die seit mehreren Tagen international gegen rassistische Polizeigewalt auf die Straßen gehen. Die temporäre Arbeitsniederlegung ist zwar kein Streik, strahlt aber trotzdem eine starke solidarische Botschaft der Arbeiter*innen mit den Protestierenden aus. Die Hafenarbeiter*innen haben eine lange Tradition der Unterstützung von Protestbewegungen. Schon vor 10 Jahren legten die Hafenarbeiter*innen des “ILWU Local:10” die Arbeit nieder und schlossen sich den Protesten gegen den Mord an Oscar Grant durch die Polizei an. Zwei Jahre zuvor (in 2008), legten viele der “ILWU Locals” die Arbeit nieder und streikten in Protest gegen den Irak-Krieg. Dabei wehrten sie sich auch gegen den bürokratischen Apparat der Gewerkschaft, der den Streik verhindern wollte. Diese Aktionen spiegeln sich gut in ihrem Motto wieder: „Ein Angriff auf Eine*n ist ein Angriff auf alle“. Seit Beginn der Proteste gab es schon viele Solidaritätsbekundungen von verschiedenen Gewerkschaften, doch hebt sich diese Arbeitsniederlegung stark von den anderen ab. Die Arbeiter*innen verschiedener Gewerkschaften schließen sich zusammen, um ein geschlossenes Zeichen der Solidarität auszustrahlen...“

Auszug auf der Materialiensammlung vom labournet.de vom 10. Juni 2020

Weltweite Proteste gegen rassistische Polizeigewalt

10. Juni 2020 - Letzte Woche kam es auch in der Schweiz zu mehreren Demonstrationen und Kundgebungen gegen rassistische Polizeigewalt. Am Montag 1. Juni waren im Berner Rosengarten ca. 400 Menschen zusammen gekommen, um dem ermordeten George Floyd und allen anderen Betroffenen rassistischer Polizeigewalt zu gedenken. Auch in Zürich wurde mobilisiert. Es bildete sich ein spontaner Protestzug von ca. 1.000 Menschen, der in einer Kundgebung und mit einer Schweigeminute endete. In Basel gingen am Samstag über 5.000 Menschen auf die Strasse, in Bern gab es einen sitzenden Protest, in Zürich zwei Demonstrationen mit über 1.000 Menschen. Auch in Biel, Lausanne und Neuenburg demonstrierten jeweils 500 bis 2.000 Menschen.

Allein in den USA gab es Proteste in 140 Städten. Die Militarisierung der Polizei ist hier besonders ausgeprägt. In 15 Bundesstaaten wurde die Nationalgarde eingesetzt, um gegen Demonstrierende vorzugehen. Mehrere Menschen wurden von der Polizei getötet, sowie hunderte verletzt.

Dass sich die Proteste auf der ganzen Welt verbreiten, zeigt deutlich, wie allumfassend Rassismus ist: In Berlin kamen 15.000 Menschen zusammen, in Hamburg 14.000 und in München 25.000. Auch in Frankfurt am Main, Mannheim, Stuttgart und Magdeburg gab es Kundgebungen, sowie u.a. in Wien und Salzburg, Paris und Marseille, Rom und Mailand, Madrid und Barcelona, London, Bristol, Glasgow, Kopenhagen, Oslo, Stockholm, Brüssel, Rotterdam, Budapest, Athen, Nikosia, Tel Aviv, Nairobi, Kapstadt, Seoul, Tokio, Rio de Janeiro, Montreal, Sydney, Auckland und Christchurch.

Viele Kundgebungen in Frankreich beziehen sich auf den Mord an Adama Traoré, dessen Tod dem von George Floyd ähnelt, da auch er 2016 von mehreren Polizeibeamt*innen zu Boden gedrückt und festgehalten wurde. Im Zuge der darauf folgenden Proteste hatten zwei seiner Brüder rassistische Repression erfahren und sitzen zurzeit im Gefängnis. Nicht unbedingt eine Ausnahme, aber ein besonders perfides Beispiel dafür, wie das System und dessen rassistische Gewaltanwendung funktionieren.

Die Medienberichterstattung über die Proteste, die sich in der Erzählung des friedvollen Protests festbeisst oder an den Corona-Schutzmassnahmen aufhängt, ist daran gescheitert, das strukturelle, globale Problem des Rassismus und dessen weit reichenden, teilweise tödlichen Folgen in den Fokus zu stellen. Es scheint weniger auf die Ursachen für die Proteste eingegangen zu werden, als auf die sog. Ausschreitungen. Die Umkehrung von vermummten, gepanzerten, bewaffneten, mit umfangreicher Ausrüstung ausgestatteten und von der Hand des Staates geschützten Polizeibeamt*innen in ohnmächtige und hilflose Personen, die keine Kontrolle über ’den wütenden Mob’ ausüben können, verzerrt die Machtverteilung ins Unkenntliche. Die Sorge gilt also nicht den Schwarzen Betroffenen von Polizeigewalt, sondern der inneren Ordnung.

Was sich an der Ermordung George Floyds entzündet, ist Brennmaterial, welches sich über Jahrhunderte angehäuft hat. Es geht um strukturelle Diskriminierung, aber auch um alltägliche Rassismuserfahrungen (die ebenfalls Struktur haben). Es geht um Rassismus in Institutionen (wie Polizeiapparat, Justizsystem, Schulen und Universitäten) und rassistische Vorurteile. Um die fehlende Aufarbeitung von Kolonial- und Sklavereigeschichte. Um die fortschreitende Ausbeutung von Menschen. Um Abschottungspolitik und das Migrationsregime. Um White Supremacy, rechte Gewalt und rechte Terroranschläge. Und darum, dass es scheinbar immer noch (weisse) Menschen gibt, die nicht glauben wollen, dass es Rassismus überhaupt gibt. Dass diese (weissen) Menschen immer noch die Macht haben, die Rassismusdebatte zu dominieren und Erfahrungen von Millionen von (BIPoC-) Menschen zu delegitimieren. Wann wird den Stimmen von BIPoC zugehört? Wie Martin Luther King sagte: „A riot is the language of the unheard.“

Auszug aus der antira-Wochenschau (KW 23) vom 10. Juni 2020 auf barrikade.info

Die in diesem Artikel erwähnten Proteste sind nur ein kleiner Ausschnitt der Proteste, die sich derzeit weltweit gegen Polizeibrutalität aussprechen. Eine umfangreichere Sammlung gibt es im folgenden Beitrag - auf englisch, aber mit vielen Bildern.

International Solidarity with the Minneapolis Uprising. Demonstrations, Graffiti, Hacking, and Riots on Six Continents

Outraged by the police murders of George Floyd, Brionna Taylor, and others, tens of thousands of people around the world have taken to the streets over the past few days to express solidarity with the subsequent uprisings in Minneapolis and elsewhere around the United States. The majority of these demonstrations have been organized by grassroots groups with anti-authoritarian politics in keeping with the ungovernable spirit of the revolt itself. From Liberia and Syria to Japan and Brazil, these efforts show that those who want to abolish the police and root out white supremacy are not alone—we are part of a worldwide movement that is gaining momentum even as the institutions of the state become more violent and oppressive.

Übersicht über weltweite Aktionen von CrimethInc.

Weitere Artikel auf emrawi.org:

• Eindeutig und klar: Black Lives Matter Vienna, Bericht zur Demo am 5. Juni 2020 in Wien
• No justice. No peace. I can’t breathe, Bericht zur Demo am 4. Juni 2020 in Wien
• #BlackLivesMatter Demonstrationen im ganzen Land, Übersicht über die Proteste vom 3.-8. Juni 2020
• Tod von George Floyd nach Polizeigewalt: Geballte Wut
• Flugblatt: Rassismus tötet! Black Lives Matter! (PDF)
• #BlackLivesMatter - Ankündigung der Proteste 3. und 4. Juni 2020 in Wien
• Black Lives Matter Vienna: Ankündigung zur Demonstration gegen Polizeibrutalität am 5. Juni in Wien
• BlackLivesMatter - Kundgebung am 6. Juni, 14 Uhr, Landhausplatz, Innsbruck
• Die Forderungen der kollektiven Schwarzen Stimmen vom befreiten Capitol Hill an die Regierung von Seattle
• Rassismus tötet: Die 20. Todestage im Mai 2020 - Erinnern an die Toten staatlicher Gewalt

Links:

• ANDI - Alternativer Nachrichtendienst von ORANGE 94.0 am 5. Juni 2020 auf Radio Orange: #BlackLivesMatter: Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt, und warum es wichtig ist, die Polizei zu filmen
• Mehr Audioberichte der Freien Radios zum Nachhören im Cultural Broadcasting Archive
• Zehntausende beim BlackLivesMatter-Protest in Wien, Bericht mit Fotos vom 4. Juni 2020 auf bonvalot.net
• Zehntausende gehen in ganz Österreich für BlackLivesMatter auf die Straße, Berichte und Fotos von 6. Juni 2020 auf bonvalot.net
• Rassismus tötet. Unvollständige Dokumentation von Todesfällen bei Deportationen und in Polizeigewahrsam auf no-racism.net

• #BlackLivesMatter #SayTheirNames #SayHerName auf Twitter
• @BLMVienna #BLMvie und #BlackLivesMatterVienna auf Twitter
• "Black Lives Matter Vienna" auf Facebook
• Black Lives Matter Foundation, Inc

Fotocredits: mischiefseries, 1Up-Crew, GodeyeGadaay, CosPlayNay, lisettess, TheJaiyTwins, fknkaren, Umbruch Biladarchiv, pjuelich, bonvalot.net und andere.