Am gestrigen Sonntagabend, (21.5.23) haben engagierte Aktivistinnen und Aktivisten vor dem Gebäude der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Hofburg ein starkes Zeichen gesetzt und die Aufmerksamkeit auf die Bedeutung fairer Wahlen in der Türkei gelenkt. Unter dem Motto "Faire Wahlen Jetzt" forderten sie einen Wahlprozess, der frei von Unregelmäßigkeiten und Manipulationen ist.

Während der Protestaktion projizierte die Gruppe ein beeindruckendes Bild an die Fassade der OSZE. Zu sehen war das zerbrechende Gesicht Erdogans sowie die Botschaften "Diktatoren stürzen" und „Erdogan, Burn in Hell". Laut den Aktivist*innen heißt es: „"Seit über 20 Jahren herrscht Erdogan wie ein Autokrat und die Menschen in der Türkei leiden am meisten darunter. Wir wollen ein Ende der Unterdrückung, deswegen wollen wir mit dieser Aktion die Wahrung demokratischer Prinzipien einfordern und dem Wunsch nach einem fairen Wahlprozess zum Ausdruck bringen."“

Die OSZE nimmt diese Aktion zur Kenntnis und versteht die Besorgnis und den Wunsch der Aktivist*innen nach gerechten Wahlen in der Türkei. Die OSZE teilt das Engagement für die Förderung von Demokratie und Menschenrechten und unterstützt das Recht der Menschen, ihre Stimme frei und ohne Angst vor Repressalien abzugeben.

Die OSZE ruft alle relevanten Akteure in der Türkei dazu auf, die Forderungen der Aktivistinnen und Aktivisten ernst zu nehmen und konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um den Wahlprozess transparent, fair und frei von jeglichen Unregelmäßigkeiten zu gestalten. Es ist von größter Bedeutung, dass die Stimme des Volkes gehört wird und dass die Ergebnisse der Wahlen den tatsächlichen Willen der Wählerinnen und Wähler widerspiegeln.

Die OSZE steht bereit, mit den türkischen Behörden und der Zivilgesellschaft zusammenzuarbeiten, um die Standards für freie und faire Wahlen zu fördern und zu schützen. Gemeinsam können wir dazu beitragen, dass die demokratischen Prinzipien gestärkt werden und ein inklusiver politischer Prozess gewährleistet ist.