Österreich
In den vergangenen Wochen und Monaten fanden in Österreich verstärkt Proteste gegen Abschiebungen statt, die teilweise große mediale Berichterstattungen und politische Debatten nach sich zogen. Die Protestformen waren dabei so unterschiedlich wie die einzelnen Fälle, gegen die sich die Proteste richteten. Von Petitionen gegen die Abschiebung der kurdischen Familie Kaya in die Türkei, der dort politische Verfolgung droht, Demonstrationen und Kundgebungen von Schüler:innen gegen die Abschiebung...
Schweiz
Am 7. März fanden in der Schweiz Volksabstimmungen auf Kantons- und Bundesebene statt. Einige von ihnen waren offen gegen Menschen- und Freiheitsrechte gerichtet. Darunter folgende:
Wien
Presseaussendung vom 01.04.2021. Menschenrechtsaktivist*innen, die sich mittels #Blockade der Abschiebung in das Kriegsgebiet #Afghanistan entgegenstellten erklären, warum Menschenrechte für alle gelten und verurteilen die Diskreditierung des Protests.
Wien
Am 30. März 2021 war eine Sammelabschiebung ins Kriegs- und Terrorgebiet Afghanistan geplant. Als Protest dagegen blockierten Aktivist*innen die Zufahtsstraßen rund um den Flughafen. Sie fordern einen Stopp aller Abschiebungen. Dokumentation der Presseaussendung zur Aktion und eines Interviews mit einer Aktivistin*.
Deutschland
Wir als Initiative „In Gedenken an Arkan" wollen zum ersten Jahrestag der Ermordung von Arkan Hussein Khalaf am 7.April dazu einladen, in Celle und an vielen anderen Orten zu gedenken.
Österreich
Presseaussendung vom 16. März 2021 - Die Argumentation von Innenminister Nehammer und Kanzler Kurz, warum Österreich keine Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen soll, entbehrt jeglicher Grundlage. Mehrmals wurde von ÖVP Minister*innen behauptet, Österreich hätte 2020 mehr als 5.000 Kinderflüchtlinge aufgenommen.
USA
Statement von Atlanta Antifascists zu der jüngsten Massenerschießung und Morden in der Gegend von Atlanta, die auf asiatische Spas abzielten und 8 Menschen töteten, veröffentlicht auf It’s Going Down.
Wir wollen an diesem Tag allen Betroffenen von rassistischer Polizeigewalt gedenken. An diejenigen, deren Namen wir kennen und die unzähligen Opfer, deren Namen wir (noch) nicht kennen.
Berlin
Das A-Radio Berlin präsentiert den neuen Libertären Podcast mit dem Februarrückblick 2021: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit einem Beitrag zu Hanau, einem Aufruf zum "Gemeinschaftlichen Widerstand", dem Fokusbeitrag zu einer klassenkämpferischen feministischen Streikbewegung, Kropotkin, Wo herrscht Anarchie, Musik u.v.m.
Afghanistan
Für 23. Februar 2021 war eine Frontex-Abschiebung in das durch Terror und Krieg gezeichnete Afghanistan statt. Menschen aus fünf EU-Ländern sollten still und heimlich via Chartermaschine abgeschoben werden. Nachdem in den vergangen Monaten in Wien mehrere lautstarke Proteste gegen Sammelabschiebungen statt fanden, versuchten erneut Aktivist*innen die Abschiebung zu blockieren.
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