Es ist vorbei. Das so verschriene Jahr 2020 hat sich erledigt. Mit einem Kalenderjahr zu hadern hat ja nun auch etwas entschieden Apolitisches. Aber vielleicht nützt es als Mittel gegen einen in alle gesellschaftlichen Richtungen um sich greifenden bleiernen Pessimismus. Der bleibt allerdings auch mit den ersten Entwicklungen des Neuen Jahres schwer fernzuhalten: Eine eskalierende neofaschistische Mobilisierung in den USA. Eine weitere Umdrehung des Karussels von Pandemie und...
Slowenien
of ROG-Squat in Ljubljana happening now. Today, 19.1. around 11 a brigade of riot cops showed up without announcing, to evict the squat. Several people are taken to police station in Ljubljana. Spread the word, show solidarity in various forms! The state can’t evict a movement, the struggle for selforganised squatted, queer, feminist and antiracist places will continue!
Slowenien
(english below) Der besetzten ehemaligen Fahrradfabrik ROG in Ljubljana. Heute, 19.1. um cirka 11 Uhr tauchten Riot-Cops unangekündigt vor dem ROG auf um es zu räumen. Mehrere Personen wurden in die lokale Polizeidienststelle gebracht. Verbreitet die Nachricht und zeigt Solidarität in unterschiedlichen Formen. Eine Bewegung kann nicht geräumt werden! Der Kampf für besetzte, selbstorganisierte, queere, feministische und antirassistische Räume bleibt! of ROG-Squat in Ljubljana happening now....
Österreich
„Am 13./14. April 2019 wurde in Kirnberg/Niederösterreich das Soldatendenkmal samt Dollfuß-Gedenkstätte beschädigt und beschmiert. Die mutmaßlichen Täter – ortsfremde Teilnehmer einer in der Region abgehaltenen Veranstaltung – konnten ausgeforscht werden.“ (Verfassungsschutzbericht 2019, S. 24)
Weltweit
Rund um den 17. Dezember finden Aktivitäten zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit gegen die weit verbreitete Gewalt gegen Sexarbeiter*innen und die struktruelle Diskriminierung der in der Sexarbeit Beschäftigten statt. Im folgenden eine kurze Info zum Tag gegen Gewalt, eine Aussendung mehrere (Selbst-)Organisatioen und eine kurze Info zur “The Red Edition SEXY Conference”.
Wien
Wir dokumentieren das Update der Soligruppe antifa2020: Wir informieren euch hiermit über den aktuellen Stand zur laufenden Repression gegen Antifaschist_innen in Wien. Wie alles begann könnt ihr in unserem ersten Text nachlesen (https://rotehilfe.wien/repression-gegen-antifaschistische-strukturen-eine-erste-uebersicht/).
Deutschland
Der kurdische Aktivist Mustafa T. wurde vor wenigen Tagen in Süddeutschland festgenommen. Den Haftbefehl hatte das Oberlandesgericht München auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am 16. Dezember 2020 ausgestellt.
Linz
Farbattacken in Linz
Österreich
Wann darf die Polizei Personen aufhalten, Ausweise verlangen, Rucksäcke durchsuchen? Was solltest du lieber zu Hause lassen, wie schaut ein solidarisches Verhalten auf Demos und Aktionen aus? Es soll darum gehen, rechtliche Infos zu diesen Themen zu vermitteln und zudem politische Strategien im Umgang mit Repression zu besprechen. zum nachhören: https://rotehilfe.wien/workshops/
Wien
Wir (RoteHilfeWien) dokumentieren die Zusammenfassung von System Change not Climate Change zu den Verfahren und Maßnahmenbeschwerden die auf den Klima-Aktionstag im Mai 2019 folgten:
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