NEIN zur Notstandsgesetzgebung- Für eine solidarische Gesellschaft! Stop the Virus of Control!

veröffentlicht am 17. November 2020

DEMO am Mi., den 18.11. um 17 Uhr/ Westbahnhof Christian Broda Platz

Eine solidarische Gesellschaft braucht keine NOTSTANDSGESETZGEBUNG

Wut, Solidarität und Klassenkampf – Stop the Virus of control – Kapitalismus abschaffen!

Mehr Intensivbetten und Personal statt mehr Polizist_innen (Medizinische) Versorgung für ALLE

Kommt mit Maske und achtet auf den physischen Abstand!

Rechtshilfenummer wird vor Ort bekanntgegeben. Laut der aktuellen Verordnung können Versammlungen weiterhin stattfinden.

Die Intensivbetten werden knapp, doch an jeder Ecke steht ein Polizist oder Soldat. Produktionsumstellung auf medizinische Ressourcen- Waffenproduktionen einstellen!

Österreichische Firmen produzieren und lieferen Waffen. Weiterhin. Rüstungsfirmen und der Repressionsapparat (Polizei, Militär, Abschiebeindustrie,…)machen Megagewinne. Firmen wie Amazon, die ihre Arbeiter_innen wie Dreck behandeln und entlohnen haben Hochkonjunktur. Multis werden mit Millarden gefördert, Supermarktangestellte bekommen einen 60 Euro Gutschein und das Krankenhauspersonal muss wegen der Einsparungen die Maske fünfmal wiederverwenden. Für den Ausbau medizinischer Infrastruktur wird gespart, während in den Polizei- und Überwachungsapparat Millionen gepumpt werden. Die Infiziertenzahlen steigen in die Höhe, (Über)leben wird zu Klassenfrage. Arme Menschen und Alte, Menschen ohne Papiere werden aussortiert, die Maschinen abgedreht. Wir brauchen ein klassenloses Gesundheitssystem und keine Triage!

Eine solidarische Gesellschaft braucht keinen Notstand!

Wie kann sie ausschauen – Eine Gesellschaft in pandemischen Zeiten, wo wir uns mehr solidarisch unterstützen (besonders die Gesundheit jener Menschen, die von der Pandemie besonders betroffen sind ohne dass wir Alte und Kranke aus dem sozialen Leben verbannen und auch uns selbst nicht zu Hause einsperren) und uns auch schützen im Alltag (im Sinne der Ansteckung) und trotzdem gemeinsam den Ausbau eines totalitären Staates verhindern? Welche Privilegien sind manche von uns bereits zu teilen? Wie können wir eine solidarische Gesellschaftsstruktur Schritt für Schritt umsetzen jenseits der bestehenden staatlichen Strukturen? Wichtige Fragen, mit denen wir uns auseinandersetzen werden müssen. Und zwar alle.

Zuhause abwarten bringt nicht mehr medizinisches Personal. Onlinemeetings ersetzen nicht den sozialen Raum, in dem Bewegung entsteht.

Die Krise heisst Kapitalismus und wird uns mit all ihren pandemischen Nebenwirkungen noch länger begleiten. Zu behaupten, die Coronaviren gibt es nicht, ist Firlefanz und auch nicht besonders relevant. Der Virus Kapitalismus wird uns noch so einiges an tödlichen Krankheiten bringen. Niemandem ist geholfen, wenn wir uns alle zuhause einbuchten und abwarten bis „die Krise“ vorbei ist. Rückzug ins Private ist ein hässliches Privileg, denn nicht alle haben 4Wände über dem Kopf oder 60 Quadratmeter für sich allein.

Ein Lockdown bzw. Homeoffice bedeutet für die meisten Menschen eine soziale Katastrophe. Kleine Wohnungen, wenig Platz, Kinder die beschäftigt werden möchten, Alte und Kranke die gepflegt werden müssen,kein Raum und Platz für Erholung.

Klar in einer Pandemie zu leben, erfordert einige Umstellungen, vorallem was die politische Organisierung von unten im Kontext der staatlichen Repression betrifft. Existenzsorgen, Ängste und Einsamkeit erleben Hochkonjunktur. Nehmen wir sie ernst, aber lassen wir sie nicht Überhand nehmen.

Kollektive Taten statt Resignation, Isolation und Rückzug in die eigenen 4Wände

Daher der Appell an alle selbstorganisierten Gruppen und Zusammenhänge, ob anarchistisch, kommunistisch, feministisch oder queer, an Nachbarschaftsinitiativen und soziale Vereine weiterhin ihre soziale und politische Arbeit nicht einzustellen. Häuser bereitstellen für Wohnungslose Menschen! Wohnungen oder Hotels statt Geflüchtetenlager! Küchen für alle! Flächendeckende Kinderbetreuung! Rechtsberatungen! Selbstverteidigung gegen Gewalt undundund

Leute, lassen wir uns nicht vereinzeln und isolieren! Passen wir aufeinander auf. Organisieren wir uns

Kommt zur DEMO am Mi., den 18.11. um 17 Uhr/ Westbahnhof (Europaplatz)- gemeinsam gegen die Notstandsgesetze! Für ein klassenloses Gesundheitssystem!

Ein Appell zum Aufstand gegen die Normalität!

Wenn Intensivbetten knapp werden,
(Über)leben eine Klassenfrage ist
Alten Menschen der Sauerstoff abgedreht wird
Menschen (in Kriegsregionen) abgeschoben werden
Regierende europäischer Staatn Kriege führen und die Menschen, die folglich davon vertrieben werden, vor den Toren der EU_Außengrenzen ausgrenzen und für die Morde viele Geflüchteter mitverantwortlich sind
Wir außer Haus gehen und an jeder Ecke Polizei, Militär oder Security steht
Menschen, die aus welchen Gründen auch immer ihre Wohnung während des Lockdown verlassen, denunziert werden
Menschen in einem der reichsten Länder auf der Parkbank schlafen
Wohnungslose, die auf der Strasse schlafen, von Polizist_innen ihrer Schlafsäcke beraubt werden und von der Müllabfuhr entsorgt werden (U6 Josefstädterstrasse!)
Geflüchtete Menschen in Pandemiezeiten in Massenquartieren zusammengepfercht leben müssen
Geflüchtete Menschen vor Pandemiezeiten in Massenquartieren zusammengepfercht leben müssen
Menschen in Abschiebehaft ermordert werden (es ist Mord, wenn medizinische Behandlung nicht durchgeführt wird und jemand daran stirbt)
Menschen per Gesetz dazu gezwungen werden, sich „Zuhause“ einzusperren
Menschen per Gesetz zur Einsamkeit gezwungen werden
Frauen dazu gezwungen werden, an den gefährlichsten Ort zurückzukehren (Für viele Frauen ist die Ehe der gefährlichste Ort)
Eine Person 60 qm alleine bewohnt, während andere 60qm zu zehnt bewohnen
Angestellte in Supermärkten als Held_innen abgefeiert werden anstatt sie angemessen zu schützen und vorallem zu entlohnen
Ärzt_innen und Krankenschwestern ohne Schutz und Pause durcharbeiten müssen
politische Versammungen verboten werden während Golfspielen erlaubt bleibt
Massentierhaltung trotz der Erkenntnisse, dass dadurch tödliche Viren auf Menschen übertragen werden, nicht eingestellt wird,
Arbeiter_innen im Bereich der Massentierhaltung weiterarbeiten müssen,
dann sollten wir nicht länger zusehen, Offline gehen und gegen diese Ungerechtigkeiten, die Normalzustand geworden sind, ankämpfen!

https://solidaritaetmachtgesund.noblogs.org/post/2020/11/15/eine-solidarische-gesellschaft-braucht-keinen-notstand-stop-the-virus-of-control/

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