Broschüre: Die Europäische Aktion vor Gericht
Grenzen juristischer Aufklärung neonazistischer Straftaten und die Notwendigkeit kritischer Prozessbeobachtung
Die Europäische Aktion war ein europaweites Neonazi Netzwerk, das von 2010 bis mindestens 2017 bestand. Ihr Ziel: Ein gewaltsamer Systemumsturz und die Einführung einer neonazistischen Eidgenossenschaft. Anfang 2020 standen fünf mutmaßliche Mitglieder in Österreich vor Gericht – vier der fünf Angeklagten sprach das Geschworenengericht der Wiederbetätigung schuldig. Prozess.report hat das dreitägige Gerichtsverfahren beobachtet und darüber berichtet.
Die im November 2021 erschienene Broschüre bietet eine kritische Auseinandersetzung des Umgangs der Justiz mit Rechtsextremismus. Auf 55 Seiten analysieren wir die Leerstellen des stattgefundenen Prozesses, die Bedeutung der Neonazi-Gruppierung in Deutschland, Österreich und der Schweiz, setzen diese in einen historischen Bezug und geben einen Einblick in die Arbeit von Prozessbeobachter*innen.
Mit der Broschüre wollen wir aufzeigen, wie notwendig kritische Prozessberichterstattung bei der Aufklärung rechtsextremer Netzwerke ist. Mehr zum Thema „Wie über Rechtsextreme berichten?“ gibt es im aktuellen 4. FIPU-Band, indem auch ein Beitrag von uns erschienen ist.
Inhalt:
KNOTENPUNKT DER EXTREMEN RECHTEN? Zur Rolle und Vernetzung der Europäischen Aktion in Österreich – Mahriah Zimmermann
GESCHWORENENVERFAHREN BEI POLITISCHEN STRAFTATEN Fünf Kritikpunkte am Beispiel des Prozesses gegen die Europäische Aktion – Sophie Haas
WIE ÖFFENTLICH SIND GERICHTSVERFAHREN? Einblicke in die Prozessbeobachtung – Marlene
ALT-HOLOCAUSTLEUGNER*INNEN UND NEU-FREIKORPS IN THÜRINGEN Die Europäische Aktion in Thüringen / Deutschland – Martina Renner und Kai Budler
„WEISS IST DAS LAND, REIN IST DIE HAND“ Die Europäische Aktion in der Schweiz, von der Gründung und dem ideologischen Unterbau – Hans Stutz
DIE HEIMAT VERTEIDIGEN Historische Verbindungen europäischer Nazis (am Beispiel Ungarns) – Philipp Moritz
Berichterstattung:
Rechtsextreme vor Gericht: Deshalb braucht es kritische Prozessbeobachtung – Mosaik-Blog
Die Europäische Aktion vor Gericht – Stoppt die Rechten
Broschüre: Die Europäische Aktion vor Gericht – VON UNTEN Gesamtsendung vom 3.11.2021
Waffen für den Tag X? Seit 2019 wurden 20 Waffenlager ausgehoben – Standard-Watchblog
Rezension von Ernst Kovahl – der rechte Rand, Ausgabe 193
Grenzen juristischer Aufklärung – Marlene in Progress 04/21 (Download PDF)
Buchtipp – der neue Mahnruf vom KZ Verband, 4. Quartal 2021
Broschüre als PDF, Inverview und weitere Infos gibt es hier
