Österreich

Lokales

Wieder Covid-Cluster im Erstaufnahmelager Traiskirchen - Lager machen krank

Österreich 4. Oktober 2021

Es braucht dezentrale Unterbringung in Wohnungen statt Lager! Wochenlang, seit Ende August, plagt ein Corona-Cluster die Bewohner*innen des Erstaufnahmelagers für Asylsuchende in Traiskirchen. Nach einem leichten Rückgang sind laut aktuellen Medienberichten (Stand 24. September 2021) 87 Menschen im Lager Traiskirchen mit Covid-19 infiziert. Auch im Erstaufnahmezentrum Schwechat, wo ebenfalls seit Wochen ein Corona-Cluster besteht, wurden zuletzt 13 Menschen positiv auf Covid...



Lokales

Abschiebung nach Kabul trotz Chaos und bevorstehender neuer Fluchtbewegung

Österreich 17. Mai 2021

Presseaussendung von asylkoordination 17. Mai 2021 „Die afghanischen Communitys befinden sich in einem Zustand höchster Anspannung“, berichtet asylkoordinations-Experte Herbert Langthaler. „Besonders der jüngste Anschlag in Kabul auf die Mädchenschule im mehrheitlich von Schiiten bewohnten Stadtteil Dascht-e Bartschi lässt Erinnerungen an die dunklen Jahre zwischen 1996 und 2001 aufkommen.“ Viele der in Österreich lebenden afghanischen Flüchtlinge haben Verwandte in genau diesem Teil der...



Analysen & Historisches

Verschärfungen im Versammlungsrecht deutlich spürbar

Österreich 11. Mai 2021

2017 wurde das Recht, sich zu versammeln, weiter beschränkt. Die Novelle wurde stark kritisiert. In der Gesetzesänderung wurde u.a. die Anmeldefrist für Versammlungen von 24 auf 48 Stunden erhöht und ein sogenannter „Schutzbereich“ für Versammlungen eingeführt. De facto handelt es sich bei dem „Schutzbereich“, um eine Verbotszone, denn im Umkreis von 50 Metern zu einer Versammlung darf ohne vorherige Genehmigung keine weiter Versammlung stattfinden. Beide Verschärfungen haben zu vielen absurden...



Lokales

AntifaCafé: Abschiebungen - Möglichkeiten und Grenzen des Widerstands

Österreich 13. April 2021

In den vergangenen Wochen und Monaten fanden in Österreich verstärkt Proteste gegen Abschiebungen statt, die teilweise große mediale Berichterstattungen und politische Debatten nach sich zogen. Die Protestformen waren dabei so unterschiedlich wie die einzelnen Fälle, gegen die sich die Proteste richteten. Von Petitionen gegen die Abschiebung der kurdischen Familie Kaya in die Türkei, der dort politische Verfolgung droht, Demonstrationen und Kundgebungen von Schüler:innen gegen die Abschiebung...



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