Wien

Lokales

Teilerfolg am 8.4. bei Giebeldach §92a Prozess in Wien

Wien 12. April 2021

Am 8.4.2021 fand ein Prozess wegen dem Einspruch gegen den Kostenersatz des Polizeieinsatzes der Nele-Hausbesetzungs-Räumung vom 7.12.2018 statt. (siehe auch https://nele.noblogs.org/post/2019/09/17/kostenersatz-fur-nele-besetzung-bezahlt-wird-nicht/) Wegen der Coronamaßnahmen war das zugelassene Publikum sehr überschaubar. Die Polizei forderte über 3800 Euro von eine_r Besetzer_in. Der Prozess endete damit das Richter Divalcky die Strafe auf ein Sechstel (ca. 680 Euro) herabsetzte, und den...



Lokales

Polizeirepression gegen Raddemo

Wien 11. April 2021

Heute, 9.4.21 wurde eine antifaschistische Demonstration von der Polizei aufgelöst und die Namen der Personen festgestellt. Teilweise wurden auch Fotos von ihnen gemacht und Kleidung bzw. Rucksäcke durchsucht. Die Polizei hat sich auf den § 118 StPO berufen. Die Identitätsfeststellungen seien also wegen angeblicher gerichtlicher Straftaten und nicht bloß wegen Verwaltungsübertretungen erfolgt. Um welche Straftaten es sich handeln soll, ist...



Lokales

Antifa heißt Fahrradfahren vol. 2: Gegen Rechtsextremismus und ihre Mitläufer:innen!

Wien 8. April 2021

Kundgebung am 10.4 ab 12 Uhr im Votivpark - anschließend Fahraddemonstration! Bringt eure Räder mit! Am 10. April mobilisieren Corona-Verharmloser:innen erneut zu einer Großdemonstration nach Wien. Hinter der Mobilisierung verbirgt sich, wie schon bei den vorangegangenen Aufmärschen, das gesamte Spektrum der österreichischen extremen Rechten, von rechtsextremen Medienmacher:innen, neofaschistischen „Identitären“, völkischen Nationalist:innen und Rassist:innen, offenen Neonazis bis hin zu rechten...



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