Analysen & Historisches

Chatkontrolle verhindern!

Europäische Union 15. Oktober 2023

Moment. Chatkontrolle? Was ist das denn und warum sollte uns das als Autonome und Antiautoritäre überhaupt interessieren? Als Chatkontrolle offiziell EU-Verordnung zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern, wird ein aktuelles Projekt der Europäischen Union bezeichnet, welches erstmal verschoben, jedoch eventuell schon bald beschlossen werden könnte. [1]

Globales

No border! No Nation! Gegen den menschenverachtenden Asylkompromiss der EU!

Europäische Union 17. Juli 2023

Am vergangenen Sonntag, den 16.07.2023 waren wir in München wegen des menschenverachtenden Asylkompromisses der EU auf der Straße als Teil der Kampagne: "Offen Bleiben! Für eine solidarische Gesellschaft!"

Analysen & Historisches

Ein neuer Kompromiss in der europäischen Flüchtlingspolitik bahnt sich an

Europäische Union 30. Juni 2023

Grüne, Sozis und Rechtsradikale raufen sich zusammen

Globales

Aktionswochenende in Deutschland: Menschenrechte sind #unverhandelbar!

Deutschland 21. Juni 2021

Die Bewegung Seebrücke klagt die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen an den europäischen Außengrenzen an. Im Rahmen des Aktionswochenendes am 19. und 20. Juni 2021 gingen tausende Menschen in über 50 Städten auf die Straße. Pressemitteilungen vom 18. und 20. Juni.

Lokales

EuGH-Entscheidung bringt Ende von jahrelanger Unsicherheit für Kinderflüchtlinge

Europäische Union 20. Januar 2021

asylkoordination erwartet positive Auswirkungen auf österreichische Asylpraxis - Presseaussendung vom 14. Jänner 2021.

Analysen & Historisches

EU-Migrationspolitik: Der Weg in die Rechtlosigkeit

Österreich 18. Oktober 2020

Ende September präsentierte die EU-Kommission einen "Neuen Pakt zu Asyl und Migration". Kritik gab es vor allem an der praktische Aushöhlung des Rechts auf Asyl und dem weiteren Ausbau der Abschottung der "Festung Europa". Doch auch die Rassist*innen kritisierten den Pakt, der für sie nicht weit genug geht; sie wollen eine "Null-Zuwanderung". Die Debatte um den Migrationspakt fiel zusammen mit jener um die Aufnahme von Geflüchteten aus dem abgebrannten Lager Moria - und sie zeigt, dass die...

Analysen & Historisches

Europol nutzt Palantir

Deutschland 24. Juni 2020

Zur Auswertung von Massendaten setzt die Europäische Polizeiagentur seit 2016 die Software „Gotham“ ein. Den Vertrag über 7,5 Millionen Euro hat Europol 2012 mit der Firma Capgemini geschlossen, etwas mehr als die Hälfte des Geldes ist bereits ausgegeben. Palantir warb für die Software auf dem „Europäischen Polizeikongress“.

Globales

The Push-back Map A Tool to Collectively Fight the Repressive Border & Control Regime

Europäische Union 22. Juni 2019

Currently we are witnessing an increase in institutional violence across Europe. At the EU’s borders expulsions, direct deportations, readmissions and other forms of forced returns across borders are happening on a daily basis. These violent practices are called push-backs. They are a systematic institutionalised technique used to suppress movement across borders. With our newly developed online tool The Push-back Map, www.pushbackmap.org, we aim to map, document, visualise and denounce these...