Globales

Kommuniqué Numero Uno - Einladung zum NON-Kongress Anfang 2024 in Berlin

Deutschland 5. Juli 2023

“Sisyphos, der ohnmächtige und rebellische Prolet der Götter, kennt das ganze Ausmaß seiner unseligen Lage: über sie denkt er während des Abstieges nach. Das Wissen, das seine eigentliche Qual bewirken sollte, vollendet gleichzeitig seinen Sieg. Es gibt kein Schicksal, das nicht durch Verachtung überwunden werden kann… Der Kampf gegen Gipfel vermag ein Menschenherz auszufüllen. Wir müssen uns Sisyphos als einen glücklichen Menschen vorstellen.” Albert Camus

Lokales

Solidarität mit Andreas Krebs!

Deutschland 2. Juli 2023

Der Langzeit-Gefangene Andreas Krebs ist seit 29.06.2023 im Hungerstreik.

Globales

Berliner Verfassungsschutz beobachtet Putin-Gegner*innen

Deutschland 2. Juli 2023

Der Berliner Verfassungsschutz beobachtet ausgerechnet eine der wenigen Organisationen aus der Friedensbewegung, die sich vom Beginn der russischen Invasion an gegen den verbrecherischen Angriffskrieg stellte. Das geht aus dem am 27. Juni veröffentlichten Verfassungsschutzbericht hervor. In dem Schriftstück stört sich der Geheimdienst an zwei einfallsreichen und bildstarken Protestaktionen gegen Gazprom und die russische Botschaft, die die Antimilitaristische Aktion Berlin (amab) im Jahr 2022...

Globales

BRD: Strafverfahren gegen Redakteur von freiem Radio – Ein Versuch, historisches Gedächtnis zu beseitigen

Deutschland 2. Juli 2023

Nach Beschluß des Oberlandesgerichts Stuttgart: Hauptverhandlung vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Karlsruhe steht an

Analysen & Historisches

Anfeindungen nehmen zu ! +++ BANK KÜNDIGT SPENDENKONTO

Deutschland 30. Mai 2023

Die Bank für Sozialwirtschaft (BfS) schließt unser Spendenkonto beim Netzwerk Selbsthilfe zum 31.5.23. Es gab keine Begründung, nur die Mitteilung, dass alle Netzwerk-Konten gekündigt werden, wenn das Spendenkonto weiterhin betrieben wird.

Analysen & Historisches

BRD: Pleite für die Karlsruher Staatsanwaltschaft vor dem dortigen Landgericht – Eröffnung des Hauptverfahrens gegen Fabian Kienert abgelehnt

Deutschland 20. Mai 2023

Das Landgericht Karlsruhe hat am Dienstag die Eröffnung des strafrecht­lichen Hauptverfahrens gegen den Radio Dreyeckland-Redakteur Fabian Kienert (vgl. meinen Vorab-Bericht in EmRaWi vom 16.05.20231) abge­lehnt.[2] Obgleich die Begründungen des Landgerichts3 weitgehend sympa­thisch sind, sollte man nicht zu früh die Sektkorken knallen lassen, denn die Staatsanwaltschaft kann noch Beschwerde gegen die Entscheidung des Landgerichts einlegen.

Analysen & Historisches

[HH] Tracking-Technik an Motorroller entdeckt

Deutschland 13. Mai 2023

Im Sitz eines Motorrollers wurde in den vergangenen Tagen ein sogenanntes „AirTag“ der Firma Apple gefunden. Der Roller wird genutzt von einer Hamburger Anarchistin, die in der Vergangenheit bereits von Überwachungs- und Ermittlungsmaßnahmen betroffen war.

Analysen & Historisches

“Ich vermisse Euch wie Sau” – eine Rezension

Deutschland 12. Mai 2023

Ein Mensch ist gestorben. Im Dezember 2017. Er ist nicht bloß gestorben, er hat sich das Leben genommen. In Moçambique. Ricardo, ein Schwarzer in Dresden geborener Deutscher, war auf der Flucht vor der deutschen Justiz, die ihn in den Knast stecken wollte, als seine Kraft nach Jahren im Exil nicht mehr ausreichte und er sich das Leben nahm.

Analysen & Historisches

Statement zum Abschluss der Beweisaufnahme

Deutschland 11. April 2023

Am Donnerstag, dem 30.03.2023, endete am Oberlandesgericht Dresden die Beweisaufnahme im Antifa Ost-Verfahren. Nach über 1,5 Jahren Prozess, nach mehr als 2,5 Jahren Haft für unsere Freundin und Genossin Lina, nach hunderten Stunden im Hochsicherheitssaal. Nach unzähligen Momenten, in denen der Staat, die Bullen, im Besonderen das sächsische Landeskriminalamt, und nicht zuletzt die Richter:innen ihre Repressionsmaschinerie vorführten. Das Theaterstück der sogenannten Strafverfolgung geht in...

Globales

Polizei stürmt offenes Antifa-Treffen in Augsburg

Deutschland 6. März 2023

In Augsburg ist es erneut zu Repression gegen antifaschistische Strukturen gekommen. Gestern stürmte der Augsburger Staatsschutz gemeinsam mit Bereitschaftspolizei und Staatsanwaltschaft das “Offene Antifaschistische Treffen Augsburg” (OAT).