Österreich

Globales

RECHTEN TERROR STOPPEN! Der Fall Franco Albrecht

Deutschland 17. Juli 2022

Fast fünf Jahre nach seiner Verhaftung steht kommenden Freitag -am 15. Juli- der Prozess gegen den rechtsextremen ehemaligen deutschen Bundeswehrsoldaten #FrancoAlbrecht vor dem Ende. Am 3. Februar 2017 wurde Albrecht am Wiener Flughafen verhaftet, nachdem er dort auf einer Toilette Waffen versteckt hatte. Bei einer Hausdurchsuchung wurden Todeslisten und offensichtlich Vorbereitungen auf einen Terroranschlag gefunden, den er unter falscher Identität vermeintlich als syrischer Geflüchteter...



Analysen & Historisches

Kalter Winter statt Heißer Herbst

Österreich 21. April 2022

Anfang Herbst wurde vom ÖGB schon fast traditionell bei den Lohnverhandlungen ein „heißer Herbst“ angekündigt. In der Rückschau blieb davon aber nicht viel übrig: Die Ergebnisse führten zu massiven Reallohnverlusten. In diesem Zusammenhang wird auch die Frage gestellt, wer die Kosten der Pandemie bezahlen. Von der Forderung „Make the Rich Pay for Covid“ ist nicht allzu viel übrig geblieben. Vielmehr passt „Make the Workers Pay for Covid“ zu der Entwicklung der Zeit. Dennoch ist es auffallend...



Analysen & Historisches

Broschüre: Die Europäische Aktion vor Gericht

Österreich 25. Februar 2022

Grenzen juristischer Aufklärung neonazistischer Straftaten und die Notwendigkeit kritischer Prozessbeobachtung Die Europäische Aktion war ein europaweites Neonazi Netzwerk, das von 2010 bis mindestens 2017 bestand. Ihr Ziel: Ein gewaltsamer Systemumsturz und die Einführung einer neonazistischen Eidgenossenschaft. Anfang 2020 standen fünf mutmaßliche Mitglieder in Österreich vor Gericht – vier der fünf Angeklagten sprach das Geschworenengericht der Wiederbetätigung schuldig. Prozess.report...



Lokales

Silvester beim Frauenknast

Österreich 2. Januar 2022

Um an Silvester solidarische Grüße in den Knast zu schicken, versammelten wir uns am frühen Abend vor der Justizanstalt Schwarzau am Steinfeld (Niederösterreich). Dort sind hauptsächlich Frauen, bzw weiblich gelesene Personen untergebracht, und nur wenige Männer, bzw männlich gelesene Personen. Es gibt dort eine Mutter-Kind-Abteilung mit knasteigenem Kindergarten und sogar einen Streichelzoo. So will sich der Staat und das Knastsystem menschenfreundlich geben.



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