Berlin

Globales

Updates und DAS EINZIG WAHRE URTEIL: L34 presents LIEBIG CHAOTICA

Deutschland 14. Juni 2020

*** Räumungsversuch der L34 ab jetzt theoretisch möglich *** Unsere Meinung, warum die Liebig 34 nicht geräumt werden sollte kennt ihr ja schon, deshalb soll es in diesem Statement nicht erneut darum gehen. Im folgenden wollen wir ein kleines Update geben, wie die derzeitige rechtliche Situation nach dem Gerichtstermin heute aussieht. Eins vorneweg: Der heute gegen die Liebig 34 erlangte Räumungstitel ist ab sofort vollstreckbar!



Globales

DNA-Analyse wegen veränderter Bundeswehr-Werbung unverhältnismäßig

Deutschland 9. Juni 2020

„Unbequemes Adbusting ist grundrechtlich geschützt.“ Das schreibt der Bremer Professor für Staatsrecht Andreas Fischer-Lescano in einen aktuellen Beitrag für Verfassungsgblog.de. Vor dem Hintergrund des in aller Regel geringen Sachschadens durch Adbusting entstünde der Verdacht, dass der Ermittlungseifer vom Inhalt der Adbustings befeuert werde, wenn diese sich kritisch mit Polizei, Geheimdiensten und Bundeswehr auseinandersetzten: „Das Vorgehen gegen spezifische Meinungsinhalte wird von Art....



Analysen & Historisches

Gefälschte Bürgermeisterschreiben in Tegel: Eine Aktionsauswertung

Deutschland 6. Juni 2020

Reinickendorfs Bezirksbürgermeister Frank Balzer und seine Pressestelle dürften die letzte April-Woche noch einige Zeit in schlechter Erinnerung behalten. Innerhalb weniger Tage verteilten wir, das Kommunikationsguerilla- und Subversionskommando West-Berlin (KSK West-Berlin), gleich zweimal gefälschten Schreiben im Namen des Bürgermeisters zum Tag der Bundeswehr in Tegel. Hier wollen wir diese Aktion auswerten und dabei einige Überlegungen teilen, die für weitere Aktionen in dieser Form...



Globales

Zecken können Zeitreisen? Post von der Staatsanwaltschaft

Berlin 1. Juni 2020

Aufmerksame Emrawi-Leser*inner erinnern sich vielleicht an uns: Wir sind die namenlose Bezugsgruppe, die in der Walpurgisnacht mit einer Adbusting-Aktion auf gefälschte Bürgermeisterschreiben gegen den Tag der Bundeswehr in Alt-Tegel aufmerksam machen wollte. Dabei wurde eine*r von uns von der Polizei erwischt (https://emrawi.org/?Antimilitaristische-Adbustings-in-Alt-Tegel-Eine-Festnahme-876). Letzte Woche bekam diese Person Post. In dem Brief informiert die Staatsanwaltschaft über die...



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