Österreich

Lokales
Koalitionsabkommen: Ernüchternder Befund
Österreich 3. Januar 2020

asylkoordination kritisiert in einer Presseaussendung vom 2. Jänner 2019 das Festhalten am Ende der unabhängigen Rechtsberatung und Isolierung von AsylwerberInnen.



Lokales
Bruchstellen #54 online
Österreich 3. Januar 2020

Inhalt: *[Deutschland] Brief des Gefangenen Kalito aus der JVA Tegel *[Italien/Frankreich] Operation Scintilla: On the run *[Deutschland] Freiburg: Silvester zum Knast – Für eine Gesellschaft ohne Knäste *[Italien] Dieses mal ist es Andreas *[Schweiz] Update zum Prozess von dem in Zürich am 29. Januar 2019 Verhafteten *[Deutschland] Die 3 von der Parkbank – Prozessbeginn im Januar *[Italien] Operation Prometeo: Robert wurde aus dem Gefängnis entlassen *[Deutschland] G20 – Loic ist aus der...



Lokales
Neue Entwicklung im Fall der Abschiebung von Österreich nach Deutschland: Gericht entscheidet, die Abschiebung war rechtswidrig
Österreich 27. Dezember 2019

Pressemitteilung vom 11 Dezember 2019 - Rote Hilfe e. V., Ortsgruppe München Nach einer antimilitaristischen Aktion am 11.09.2019 gegen das Joint-Venture der Rüstungskonzerne Rheinmetall und MAN in Wien wurde ein Aktivist ohne Verfahren abgeschoben. Bereits damals verurteilte die Rote Hilfe e.V. Ortsgruppe München die offensichtlich rechtswidrige Abschiebung des Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) Wiener...



Lokales
Grenzenlose Frauen*solidarität
Österreich 25. Dezember 2019

Reclaim the places! Take back the spaces! #Riseup up for Rojava Women*Solidarity! End Violence on Women* in Rojava, Chile and all over the World! WerbePlakatverschönerungen von Türkish Airlines Hier das Statement zur grenzenlosen Frauen*solidartitäts-Schilderaktion mit diesen oben stehenden Slogans!



Lokales
„wenig verbreitet oder bekannt, pro-kurdisch“
Österreich 12. Dezember 2019

Was ist eine Kommunistische Partei, gibt es mehrere von ihnen und wenn ja wie viele, sind alles nur Abspaltungen aus der einen Urpartei oder unabhängige Gewächse, welche genau ist eine „illegale bewaffnete Terrororganisation“, wie wird man Mitglied einer solchen, wie leitender Verantwortlicher, kann man „Terrorist“ sein ohne „Terrorist“ zu sein (Achtung, die Dialektik!) und so weiter und so fort. Leser*innen unseres Magazins wissen, dass wir uns mit diesen und ähnlichen tiefschürfenden...



Lokales
Informationen zu Max Zirngast an Türkei weitergeleitet
Österreich 11. Dezember 2019

Österreichische Behörden haben vermeintliche Informationen aus eigenen Ermittlungen gegen Max Zirngast an die Türkei weitergeleitet. Der österreichische Journalist und Autor wurde monatelang in einem Gefängnis bei Ankara festgehalten.



Globales
Solidarität mit den Menschen der Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien / Rojava 14. November 2019
Österreich 17. November 2019

Folgende gemeinsame Resolution wurde bei der 173. Generalversammlung der AK Wien angenommen. Eingebracht von: der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen, der AUGE/UG -Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen, der KOMintern – Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative-International, des Gewerkschaftlichen Linksblocks und der Bunten Demokratie für Alle.



Analysen & Historisches
Rassistische Gesetze begünstigen die Hetze!
Österreich 1. November 2019

"Hass im Netz" ist in aller Munde. Doch was wird als solcher verstanden? Eindeutige rassistische Hetze, die auf den Vernichtungs- phantasien der Nazis basiert, oder eher die Beleidigung eines*r rechten Politiker*in, die*der selbst auf eine Politik des Hasses setzt - und damit auf Stimmenfang geht?



Lokales
Erinnerung an die Toten staatlicher Gewalt: Die 20. Todestage im Mai 2020
Österreich 31. Oktober 2019

Ein Jahr nach dem Tod von Marcus Omofuma, im Mai 2000, starben fünf Menschen im Gewahrsam der österreichischen Behörden. Diese hüllen sich dazu meist in Schweigen. Umso wichtiger ist es, die Toten in Erinnerung zu halten.



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