Aktuelle Info Wir möchten hier auf zwei Publikationen eingehen, die, zwar auf sehr unterschiedliche Weise, aber beide ungenaue bzw. falsche Behauptungen zu Aktionsausführungen verbreitet haben und damit Aktivistinnen in unseren Reihen lebensbedrohlich gefährden.
Das Megaprojekt GPM im brasilianischen Bundesstaat Maranhão bedroht indigene Gemeinschaften und einzigartige Ökosysteme – auch deutsche Akteure planen eine Beteiligung. m umzäunten Dschungel sah ich einen lebenden Baum, der weinend einen toten Baum hielt (¹) und es wird ein krokodil den fischen und vögeln gedichte vorlesen, von den mangroven, die eines lang vergangenen tages fast wurzeln fassten, dort, dort wo früher der potsdamer platz war
Sonntag, den 19.05. erschien hier1 ein Bericht über die ersten fünf Verhandlungstage des Strafprozesses vor dem Landgericht Karlsruhe (BRD) gegen einen Journalisten von Radio Dreyeckland (Freiburg [ebenfalls: BRD]). Inzwischen fanden zwei weitere Verhandlungstage statt – am Dienstag, den 14. und Donnerstag, den 16.05. –, die in dem Artikel vom 19.05. noch nicht berücksichtigt waren.
Ob „Budapest-Verfahren“ oder „Antifa-Ost“ – derzeit wird in Deutschland nach einer Reihe von Antifaschist:innen gefahndet. Sie sind untergetaucht. Einen ähnlichen Weg hatte der RASH (Red an Anarchist Skinheads)-Aktivist „Smily“ vor mehr als 10 Jahren eingeschlagen. Wegen Auseinandersetzungen am 1. Mai 2012 und einer Attacke auf einen Infostand der Nazi-Partei NPD sollte er in Haft – doch er entschied sich für den Untergrund im Ausland. Seit 2019 ist er zurück. Perspektive hat ihn zu seiner...
Vor dem Landgericht Karlsruhe findet zur Zeit ein Prozess gegen einen Redakteur von Radio Dreyeckland (Freiburg) statt. Anlass: Der Sender hat auch eine Webseite und auf dieser Webseite erschien am 30.07.2022 ein Artikel von Fabian Kienert1. Stein des Anstoßes ist insbesondere der Satz, „Im Internet findet sich linksunten.indymedia.org als Archivseite“, und der Kontext in dem er steht (die im Zitat unterstrichene Passage war im Original als Hyperlink formatiert).
Am Donnerstag den 18. April 2024 startet der Prozess gegen einen Redakteur von Radio Dreyeckland am Landgericht in Karlsruhe.
In der Wohnung eines Rechtsextremisten in Halle wurde eine zündfähige Bombe entdeckt. Die Polizei hatte seine Wohnung durchsucht, nachdem er rassistische Parolen gerufen und Menschen mit einer Gewehrattrappe bedroht hat.
Eine Gruppe von Menschen arbeitet seit einem halben Jahr an einem Transformativen-Gerechtigkeits-Prozess in Leipzig und Freiburg. In diesem Bericht wollen wir über den Prozess informieren und unsere Arbeitsweise transparent machen. Bei Fragen, Kritik und Anmerkungen könnt ihr uns per Mail erreichen: tg-prozess_le-fr [ät] systemli.org (pgp-Key auf Anfrage). Wir freuen uns über Nachrichten und Vernetzung mit anderen TG-Prozessen oder Ähnlichem!
Nachdem der Generalbundesanwalt, wie vor einigen Wochen der Presse zu entnehmen war, das Verfahren in Deutschland gegen die wegen der Auseinandersetzungen in Budapest beschuldigten Antifaschist:innen übernommen hatte, hat die Stimmungsmache und Verfolgung gegen die Betroffenen nun ein neues Ausmaß angenommen. Der Generalbundesanwalt teilte der für Majas Auslieferungsverfahren zuständigen Generalstaatsanwaltschaft Berlin mit, dass das Verfahren in Ungarn gegenüber dem deutschen...
Seit mittlerweile drei Monaten sitzt Maja in der JVA Dresden in Untersuchungshaft. Festgenommen wurde Maja auf Grund eines deutschen Haftbefehls. Die Festnahme steht im Zusammenhang mit den Ermittlungen zu verschiedenen Auseinandersetzungen mit Neonazis rund um den „Tag der Ehre“ 2023 in Budapest. Die ungarischen Behörden haben ebenfalls einen europäischen Haftbefehl ausgestellt, weshalb ein Auslieferungsverfahren läuft, das darüber entscheidet, ob dem stattgegeben wird.
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