Alarm: Hungerstreik in den Polizeianhaltezentren – Gefährdung von Personen in Schubhaft während Covid-19
In Krisenzeiten wird die Nation als rettende Gemeinschaft verstärkt angerufen. Sie soll Schutz bieten und verspricht soziale und politische Teilhabe, stets jedoch verbunden mit dem Ausschluss vermeintlich Anderer.
Die heutige Sendung wirft einen Blick auf gesellschaftliche Arbeitsteilung aus feministischer Perspektive – entlang von aktuell viel kursierenden Schlagwörtern wie “systemrelevanz” oder “homeoffice”.
mitten in der corona-krise fiel die gewerkschaft gpa-djp der streikbewegung für eine arbeitszeitverkürzung im sozialbereich in den rücken. trotz verhandlungspause schloss sie einen kollektivvertrag für 3 jahre ab, der voll und ganz den wünschen der arbeitgeber entspricht. die basis machte ihren unmut in kommentaren unter der gewerkschaftsjubelmeldung luft.
Am Wochenende tauchte an einigen Orten Wiens im öffentlichen Raum und diversen Hauseingängen folgende amtliche Mitteilung auf:
Gerade in Zeiten von Corona, wo keine Solipartys und dergleichen stattfinden können, ist eure Solidarität mit von Repression Betroffenen wichtiger denn je, die ihr auch mit einer Spende an die Rote Hilfe Ausdruck verleihen könnt. Denn Repression findet auch jetzt weiter statt und Verfahren laufen weiter.
Im Netz gibt es verschiedene Aufrufe, sich in der Krise solidarisch zu verhalten. Das ist umso wichtiger, als viele staatlichen, halbstaatlichen und karitativen Einrichtungen ihren Betrieb einstellten oder stark verkürzten. Für Wien hab ich folgende Liste zusammenstellt (Infos meist laut Netz, muss also nicht zwangsweise richtig sein)
Organize against the virus of controll statt Isolation und Vereinzelung! Den Polizeistaat auf Abstand halten!
In dieser Sendung gibt es zu Beginn ein paar Überlegungen zu den autoritären Maßnahmen, die der Staat unter dem Eindruck der Corona-Pandemie umsetzt. Einerseits ist es notwendig das Verhalten zu ändern um sich und andere zu schützen – aber Aufklärung und Solidarität sind doch eine bessere Lösung als repressive Maßnahmen.
Letzten Herbst begannen wir (einige linksradikale mit verschiedenen Hintergründen – geeint und zusammengeführt hat uns die Solidarität mit der revolutionären Bewegung in Rojava) uns mit Texten zum Demokratischen Konföderalismus auseinanderzusetzen. Wir haben noch immer viele Fragen dazu wie dieser demokratische Konföderalismus denn eigentlich funktioniert aber ein paar Anhaltspunkte dazu haben wir schon.
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