Staat & Herrschaft

Analysen & Historisches
Rassistische Gesetze begünstigen die Hetze!
Österreich 1. November 2019

"Hass im Netz" ist in aller Munde. Doch was wird als solcher verstanden? Eindeutige rassistische Hetze, die auf den Vernichtungs- phantasien der Nazis basiert, oder eher die Beleidigung eines*r rechten Politiker*in, die*der selbst auf eine Politik des Hasses setzt - und damit auf Stimmenfang geht?



Lokales
Erinnerung an die Toten staatlicher Gewalt: Die 20. Todestage im Mai 2020
Österreich 31. Oktober 2019

Ein Jahr nach dem Tod von Marcus Omofuma, im Mai 2000, starben fünf Menschen im Gewahrsam der österreichischen Behörden. Diese hüllen sich dazu meist in Schweigen. Umso wichtiger ist es, die Toten in Erinnerung zu halten.



Globales
Die Bekämpfung von Fluchtursachen
Weltweit 24. Oktober 2019

Zur repressiven Wendung eines progressiven Ansatzes Frank-Walter Steinmeier: „Wir müssen an die Ursachen der Fluchtgründe heran.“ Thomas de Maizière: „Die Tragödie hat ihre Ursachen in den Ursprungsländern.“ Angela Merkel: „Wir werden an der Überwindung der Fluchtursachen arbeiten.“ (1)



Globales
Ecuador: Eine kurze Bilanz über den proletarischen Kampf
19. Oktober 2019

Analyse aus Ecuador über den 11-tägigen Aufstand.



Globales
Statement von den Mitgliedern des Revolutionären Kampfes Pola Roupa & Nikos Maziotis zur geplanten Militäroffensive in Rojava
Kurdistan 14. Oktober 2019

Nach einer Zeit der Heuchelei des amerikanischen Staates gegenüber den Kurden Nordsyriens und den anderen rebellischen Völkern der Region, die sie militärisch unterstützen, als sie im Kampf gegen IS ihr Leben ließen und ihre die bewaffneten Einheiten Stadt nach Stadt befreiten um das revolutionäre Projekt des demokratischen Konförderalismus zu erweitern, zeigt das US Regime sein wahres Gesicht, indem es grünes Licht für die militärische Operation der Türkei gab. Es ist die erwartete Entwicklung der...



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