Analysen & Historisches

Zur Kriminalisierung der Block-Gas Proteste 2023

Österreich 9. September 2024

Bericht der BlockGas-Soligruppe: Am 11. Februar 2024 wurden die Ermittlungen gegen 165 Aktivist*innen, die im März 2023 in Wien gegen die Europäische Gaskonferenz (EGC)demonstrierten, eingestellt. Nach einem Jahr Ermittlungen und Repression erwiesen sich die gegen die Demonstrant*innen erhobenen Vorwürfe als haltlos. Am 28. Mai 2024 wurde zudem im Zuge einer Maßnahmenbeschwerde das Vorgehen der Exekutive für rechtswidrig befunden. Anlässlich dieser Entwicklungen haben wir (beschuldigte...

Globales

Textilindustrie will Löhne noch weiter unter Hungergrenze drücken

Türkei 6. September 2024

Textilarbeiter:innen in der Türkei und Nordkurdistan sind schwerster Ausbeutung und Gesundheitsgefährdung ausgesetzt. Sie erhalten einen Lohn weit unter der Armutsgrenze.

Globales

Amos Goldberg: Genau so sieht Völkermord aus

Israel 30. August 2024

Wer Israels Vorgehen in Gaza als Genozid einstuft, verbreitet kein antisemitisches Narrativ, sondern stellt sich der Realität – das argumentiert der renommierte israelische Holocaust-Forscher Amos Goldberg. Wie er zu dieser Folgerung kommt und warum Deutschland die falschen Lehren aus seiner Geschichte zieht, erklärt er im Gespräch.

Lokales

ANARCHIST BOOK FAIR IN GRAZ

Österreich 30. August 2024

19. - 21. September 2024: DRITTE ANARCHISTISCHE BUCHMESSE IN GRAZ «DIE STADT IN TRÜMMERN»

Analysen & Historisches

Hamburg: Richterin Sonja Boddin schafft faktisch Grundrecht der Versammlungsfreiheit ab

Deutschland 30. August 2024

Sonja Boddin wird als die Richterin in die Geschichte eingehen, die das Versammlungsrecht 2024 verschärft hat und damit eine Reform von 1970 rückgängig gemacht hat. Sie ist als Vorsitzende der 12. Großen Strafkammer des Hamburger Landgerichts tätig und gilt unter Kolleg:innen als freundlich auftretende aber knallhart strafende Richterin. In Hamburg ist sie dafür am richtigen Ort. Vor dortigen Gerichten wurde schon wiederholt die Versammlungsfreiheit eingeschränkt, mit Auswirkungen auf die...

Globales

Lasst und das Feuer des Widerstandes hier entzünden! [de/en/it/tr/kr]

Schweiz 20. August 2024

Frei nach Şehit Tekoşer «jeder Sturm beginnt mit einem einzigen Regentropfen. Ihr müsst diesen Regentropfen sein», liegt es nun an uns, es gewaltig stürmen zu lassen.

Globales

Bulgarien: Aufruf zu internationaler Solidarität gegen Anti-LGBTI+-Gesetz

Bulgarien 12. August 2024

Wir haben hier den Aufruf zur internationalen Solidarität gegen die jüngste Anti-LGBTI+-Gesetzgebung in Bulgarian von der sozialistisch-feministischen Organisation LevFem übersetzt. Bitte unterstützt die Genoss*innen in dem ihr den Aufruf verbreitet und Solidaritätserklärungen an collective@levfem.org schickt.

Analysen & Historisches

Über was reden?

18. Juli 2024

Kürzlich dachte ich: es werden so langsam alle Irre. Hintergrund war, das Beate Klarsfeld und ihr Mann Serge erklärten hatten, den Rassemblement National wählen zu wollen, sollte im zweiten Wahlgang die Linke um Jean-Luc Mélenchon die Wahl gewinnen können. Ihr Sohn, so hieß es bei Beate Klarsfeld, habe mehrfach mit Marine Le Pen gesprochen und fand sie vertrauenswürdig. Vertrauen zu einer kommenden Macht – was für eine dumme Ebene.

Analysen & Historisches

Statement einer "Arbeitsverweigerin"

8. Juli 2024

Arbeitsverweigerung als Politische Waffe macht keinen Sinn, wenn ich nicht hin und wieder erkläre, warum ich das tue. Ich spreche hier zunächst für mich. Bin aber sicher, dass meine Worte auch vielen anderen Menschen aus der Seele sprechen. Dass es viele Überschneidungen in unseren Gedanken und Erfahrungen gibt.

Analysen & Historisches

Soldat*innen und Polizist*innen in rechten Netzwerken

Deutschland 6. Juli 2024

Geteilte Erlebniswelten – gemeinsame Radikalisierung? Aktuell stehen mehrere Personen in Stuttgart, Frankfurt und München vor Gericht, die der sogenannten „Patriotischen Union“ zugeordnet werden, einer Gruppe von Reichsbürger*innen um den mutmaßlichen Rädelsführer Heinrich XIII. Prinz Reuß, die allem Anschein nach den Umsturz und die Ermordung politischer Gegner*innen plante. Dem Netzwerk werden zahlreiche (Ex-)Soldat*innen und (Ex-)Polizist*innen zugeordnet.