Globales

Update zum „Parkbank-Verfahren“ ++ Haftentlassung für einen der Gefährten

Hamburg 2. Juni 2023

Seit im Juli 2019 drei anarchistische Mitstreiter*innen auf einer Hamburger Parkbank verhaftet und im November 2020 nach einem Monate andauernden Prozess zu Haftstrafen von 1 Jahr 7 Monaten, 1 Jahr 8 Monaten und 1 Jahr 10 Monaten verurteilt wurden war es sicher nicht immer einfach einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen zu behalten – also wollen wir mit einem erneuten Update versuchen etwas Klarheit zu schaffen.

Analysen & Historisches

Anfeindungen nehmen zu ! +++ BANK KÜNDIGT SPENDENKONTO

Deutschland 30. Mai 2023

Die Bank für Sozialwirtschaft (BfS) schließt unser Spendenkonto beim Netzwerk Selbsthilfe zum 31.5.23. Es gab keine Begründung, nur die Mitteilung, dass alle Netzwerk-Konten gekündigt werden, wenn das Spendenkonto weiterhin betrieben wird.

Lokales

Zeit der Revolte

24. Mai 2023

Wer Widerstand leistet, resigniert nicht, gibt nicht auf. Im Gegenteil, antwortet, verteidigt sich.

Analysen & Historisches

BRD: Pleite für die Karlsruher Staatsanwaltschaft vor dem dortigen Landgericht – Eröffnung des Hauptverfahrens gegen Fabian Kienert abgelehnt

Deutschland 20. Mai 2023

Das Landgericht Karlsruhe hat am Dienstag die Eröffnung des strafrecht­lichen Hauptverfahrens gegen den Radio Dreyeckland-Redakteur Fabian Kienert (vgl. meinen Vorab-Bericht in EmRaWi vom 16.05.20231) abge­lehnt.[2] Obgleich die Begründungen des Landgerichts3 weitgehend sympa­thisch sind, sollte man nicht zu früh die Sektkorken knallen lassen, denn die Staatsanwaltschaft kann noch Beschwerde gegen die Entscheidung des Landgerichts einlegen.

Analysen & Historisches

Türkei-Wahlen: „Die Stimmung ist bedrohlich“

Kurdistan 13. Mai 2023

Eine Wahlbeobachtungsdelegation aus Wien hat mit jungen Kurdinnen in Wan über ihre Einschätzung der aktuellen Situation gesprochen. Die Stimmung ist bedrohlich und niemand geht von einem friedlichen Regierungswechsel aus.

Analysen & Historisches

[HH] Tracking-Technik an Motorroller entdeckt

Deutschland 13. Mai 2023

Im Sitz eines Motorrollers wurde in den vergangenen Tagen ein sogenanntes „AirTag“ der Firma Apple gefunden. Der Roller wird genutzt von einer Hamburger Anarchistin, die in der Vergangenheit bereits von Überwachungs- und Ermittlungsmaßnahmen betroffen war.

Globales

(A-Radio) Libertärer Podcast Märzrückblick 2023

Berlin 6. April 2023

Das A-Radio Berlin präsentiert den neuen Libertären Podcast mit dem Märzrückblick 2023: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit News aus aller Welt, einem Beitrag zur Demo gegen die neue Polizeiwache am Kotti in Berlin, Teil 4 unseres Countdowns zu St. Imier mit einem Interview mit der FAU Berlin zu Inflation und Arbeitskämpfen, Wo herrscht Anarchie, Musik u.v.m.

Lokales

Der 15. März ist der internationale Tag gegen Polizeigewalt!

24. März 2023

Der 15. März ist der internationale Tag gegen Polizeigewalt. Er begann 1997 als eine Initiative des Kollektivs gegen Polizeibrutalität (C.O.B.P.) in Kanada und der Gruppe “Black Flag” in der Schweiz.

Lokales

Nach drei Monaten auf die Straße? Stadt Wien produziert Obdachlosigkeit

23. März 2023

Völlig überraschend kam Anfang Februar eine neue Regel für das Winterpaket der Wiener Wohnungslosenhilfe. Seitdem dürfen Menschen nur mehr drei Monate in einem Notquartier bleiben. Auch in anderen Einrichtungen haben sie keine Chance mehr auf einen Schlafplatz. Sie müssen raus auf die Straße; in der U-Bahn, in einem Abbruchhaus oder in einem Park schlafen. Das ist nichts anderes als städtisch verordnete Obdachlosigkeit.

Lokales

#LinzWirdZuAthena - Kurzer Bericht zur dritten Verhandlung

Linz 17. März 2023

Donnerstag, 9.3. - Vor Gericht stehen drei Jugendliche. Auch ihnen wird wieder schwere gemeinschaftliche Gewalt und schwere Körperverletzung vorgeworfen, hinzu kommt Diebstahl durch Einbruch. Nach sechs Stunden werden die Erstangeklagte (A1) und der dritte Angeklagte (A3) für schuldig im Sinne der Anklage erklärt. A1 wird zu zwölf Monaten Haft, davon zwei unbedingt verurteilt und A3 zu sieben Monaten Haft, davon ein Monat unbedingt. Da die Zeit in U-Haft an das Urteil angerechnet wird, sind...